Foto: gms
Insgesamt 78 Sparvorschläge hat die Verwaltung vorgelegt, um Haushaltslöcher in Solingen zu stopfen. Wir stellen die 20 von Bürgern meist diskutierten Vorschläge vor.
Foto: gms
Erhöhung der Gewerbesteuer
Seit 1995 wurde der Steuersatz nicht erhöht. 2011 ist eine Erhöhung um rund 20 Prozent vorgesehen.
Die jährlichen Einnahmen aus der Grundsteuer B liegen bisher bei rund 25,8 Millionen Euro. Die Grundsteuer B macht etwa 8 Prozent der städtischen Einnahmen aus.
Foto: gms
Erhöhung der Grundsteuer B
Die Erhöhung trifft alle Gewerbetreibenden, Grundeigentümer und Mieter, da sie einen Teil der Nebenkosten darstellen.
Jährliche Einnahmen aus der Grundsteuer B bisher: rund 25,8 Millionen Euro. Die Grundsteuer B macht etwa 8 Prozent der städtischen Einnahmen aus.
Foto: gms
Vermarktung des Stadiongeländes am Hermann-Löns-Weg
Das Stadion von Union Solingen soll aufgegeben werden. Stattdessen wird einschließlich des Parkplatzes vermarktet. Mit rund 2,5 Millionen Euro Einnahmen durch den Verkauf sollen Haushaltsschulden getilgt werden.
Foto: gms
Schulschließungen
- Grundschule (GS) Schützenstraße, Schulgebäude Burg (Sommer 2010)
- GS Stübchen, Schulgebäude Katternberger Straße 216, ohne Turnhalle (genauer Zeitpunkt noch offen)
- GS Erholungstraße, Schulgebäude Fürker Irlen (Sommer 2012)
- GS Gottlieb-Heinrich-Straße, Schulgebäude Wittkuller Straße (Sommer 2012)
- GS Meigen, Schulgebäude Schützenstraße 119 (Kirschbaumshöhe) (Sommer 2013)
- GS Am Rosenkamp, 1 Pavillon (kurzfristig)
- GS Yorckstraße, Schulgebäude Lützowstr. (Sommer 2012)
- Gebäude HS Ohligs (Sommer 2013)
- Gebäude HS Krahenhöhe inklusive Sporthalle (Sommer 2014)
Foto: gms
Schließungen von Hallen-und Freibädern
Das Hallenbad Vogelsang soll geschlossen werden. Ein Gewinn aus dem Verkauf kann voraussichtlich nicht erzielt werden, da das Gebäude steht auf unsicherem Baugrund steht.
Foto: gms
Standardabsenkung ÖPNV
Gezielte Kürzungen durch Änderungen der Taktzeiten und Linienkürzungen im öffentlichen Nahverkehr sollen zu Sparmaßnahmen von 750.000 Euro führen.
Foto: gms
Weniger Feuerwehrkräfte
"Reduzierung der Sonderfahrzeuge um zwei Funktionen" lautet der städtische Sparvorschlag. Meint nicht, dass es weniger Einsatzwagen gibt, sondern Einsatzkräfte. Zwei Funktionen entsprechen 9,7 Arbeitsplätzen. Dadurch ist ein verstärkter Einsatz der freiwilligen Feuerwehr erforderlich. Das Sparvolumen beträgt 472.000 Euro.
Foto: gms
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
Offen ist derzeit noch die Einführung der Parkraumbewirtschaftung für zum Beispiel Weyersberg, Schützenplatz, Hindenburgplatz, Theaterparkplatz, sowie die Gebührenpflicht der Parkflächen für städtische Bedienstete.
Foto: gms
Reduzierung der Grünflächenpflege
Zukünfitg sollen weniger Gründflächen von der Stadt unterhalten werden. Dies kann durch eine Umwandlung der Fläche oder den Verkauf geschehen.
Foto: gms
Umwandlung von Grünland in Bauland
Grünflächen sollen in Bauland umgewandelt werden. Dies könnte auch Flächen betreffen, die derzeit unter Landschaftsschutz stehen. Insgesamt könnten bis zu 10.000 Quadratmeter städtisches Grünland zu Bauland umgewandelt werden. Man schätzt einen Gewinn von 312.000 Euro ein.
Foto: gms
Aufgabe Verwaltungsgebäude Gasstraße
Bis 2013 werden voraussichtlich rund 110 Arbeitsplätze entfallen.
Foto: gms
Reduzierung Sachaufwand Straßenunterhaltung
Insgesamt steht im Solinger Haushalt ein Budget von 2,66 Millionen Euro für Straßenunterhaltung zur Verfügung. 900.000 Euro davon werden für das jährliche "Straßendeckenprogramm" verwendet, der Rest für laufende Reparaturen und Unterhaltungsarbeiten.
Foto: gms
Schließung Stadtsaal Wald
2012 soll der Stadtsaal aufgegeben werden. Um Landesmittel (aktuell 357.000 Euro) zu vermeiden, soll durch einen Trägerwechsel der kulturelle Nutzungszweck möglichst erhalten bleiben.
Foto: gms
Fusion von Klinikum und Altenzentren
Durch eine Fusion soll bei der Personalplanung und -entwicklung, im Gebäudemanagement und bei der Buchhaltung sollen Kosten eingespart werden. Man rechnet mit einem Sparvolumen von 200.000 Euro.
Foto: gms
Schließung der Festhalle Ohligs
2012 soll die Festhalle Ohligs geschlossen werden. Um Rückzahlungen von Landesmitteln zu vermeiden, soll durch einen Trägerwechsel der kulturelle Zweck erhalten bleiben. Das Sparvolumen beträgt hier 199.000 Euro.
Foto: gms
Zuschuss Senkung VHS
Zum Beispiel bei der Kinderbetreuung in Solingen, dessen Nachfrage kontinuierlich zurück gegangen ist. Die Senkung der Zuschüsse findet in Absprache mit der Stadt Wuppertal statt.
Foto: gms
Einrichtung eines zentralen Bürgerbüros
Alle bisherigen Bürgerbüros werden an einem zentralen Standort gebündelt. Der Standort ist in Solingen Mitte. dadurch soillen 180.000 Euro eingespart werden.
Foto: gms
Aufgabe der Kantine an der Bonner Straße
Die bisherige Kantine im Verwaltungsgbäude soll aufgegeben werden. Die Cafeteria im Dienstleistungsbetrieb Gebäude soll den Grundbedarf abdecken. Das Sparvolumen beträgt 190.00 Euro.
Foto: gms
Schließung des Heide Bads
Dadurch soll 163.000 Euro eingespart werden.
Foto: gms
Aufgabe des Hauses der Jugend Gräfrath
Das Gebäude an der Schulstraße 2 soll aufgegeben werden. Die Angebote der Einrichtung sollen jedoch an anderen Standorten fortgesetzt werden, wie zum Beispiel an Schulen.
