Rund 200 Zuhörer hatten gestern Abend den Weg ins Theater und Konzerthaus gefunden. Im Anschluss an die Vorträge gab es eine rege Diskussion, die ab sofort im Internet weitergeführt werden soll. Foto: RPO
Solingen: Feuer frei im Internet
Solingen (RPO). Die Stadt hat Donnerstagabend bei einer Bürgerversammlung vor rund 200 Zuhörern die Internettplattform www-solingen-spart.de zum Sparpaket freigeschaltet. Kurz darauf gab es bereits den ersten positiven Kommentar zum Stadion-Verkauf.
Nach der Bürgerversammlung gaben Stadtkämmerer Ralf Weeke und Oberbürgermeister Norbert Feith zu, dass sie vor der Auftaktveranstaltung zum ersten Solinger Bürgerhaushalt schon nervös gewesen seien. Wie viele kommen – rund 200; – wer kommt – eine bunte Mischung vor allem rund um das mittlere Alter; – und was für Fragen gibt es ?
Vor allem von Letzteren jede Menge. Etwa diese: Warum hat man all die vergangenen Jahre nicht bereits gespart? – warfen gleich mehrere Bürger ein. Oder: Warum muss man nun eine Stadt kaputt sparen, weil man ab dem Jahr 2013 jährlich 45 Millionen Euro weniger ausgeben will ? Das sind zehn Prozent der städtischen Ausgaben.
Alle Karten auf dem Tisch
Oder ist dieser Prozess der Beteiligung des Bürgers am Sparpaket über diese Internetplattform nicht die Aufforderung zur "Selbstverstümmelung", wie es Professor Jörg Becker, Solinger DGB-Vorsitzender, ausmalte. Doch diesen Vorwurf schob einer weit von sich, der in dieser Stadt einen gewichtigen Namen hat und der selbst für wirtschaftlichen Erfolg steht: Thomas Busch, seit Jahrzehnten Chef bei der erfolgreichen Firma Walbusch, der mit seinem Unternehmen alleine schon durch die mögliche Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer betroffen sein wird: "Es ist das erste Mal in den vergangenen 15 Jahren, seit ich mich mit Haushaltsfragen der Stadt beschäftige, dass eine Verwaltung alle Karten auf den Tisch legt. Lassen Sie uns nicht gegenseitig zerfleischen, sondern lassen Sie uns das alles zusammen anpacken."
Ob das tatsächlich Wirklichkeit wird, werden die nächsten drei Wochen zeigen, in denen die Internetseite www-solingen-spart.de freigeschaltet ist. Bei der Stadtspitze hofft man auf viele Solinger, die sich dort interaktiv beteiligen, eigene Vorschläge einstellen, andere bewerten oder kommentieren.
Es dauerte übrigens gestern keine zehn Minuten nach der Freischaltung, da gab es sogar schon den ersten Eintrag. Und der sprach sich für einen Verkauf des Hermann-Löns-Stadions aus. Und es folgten weitere. Im Laufe des Abends gab es bereits einige Nutzer, die nämlich genau das getan haben: einige der insgesamt 78 ins Netz gestellten Sparvorschläge zu bewerten.
Ausgesucht worden sei nicht nach Gutdünken – wie es ein Bürger der Stadtspitze vorgeworfen hatte –, sondern danach, ob es den Bürgern auch unmittelbar betrifft, unterstrich Oberbürgermeister Norbert Feith. Verwaltungsinterne Sparvorgaben seien nicht aufgelistet worden. Das Sparpaket umfasst 248 Vorschläge. Bisherige Berichterstattung www.rp-online.de/solingen
Quelle: RP
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