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Solingen: Fingerzeig in Richtung Ampel?
Solingen (RPO). Herbe Verluste für CDU, Stagnation bei der SPD – die kleinen Parteien sind die Sieger der Europawahl. Da die CDU/FDP-Mehrheit aber knapp ist, machten sich Liberale und SPD schon mal Gedanken für die Kommunalwahl.
Die Reihen bei der Wahlparty im Theater hatten sich gelichtet, auf der Leinwand spuckten die Computer mehr und mehr Ergebnisse aus – da begannen sich die Solinger Politiker so ihre Gedanken zu machen. Sicher ließ sich das gestrige Ergebnis der Europawahl in der Klingenstadt nicht einfach auf die Verhältnisse in der Lokalpolitik übertragen. Doch ein Fingerzeig könnte es schon bedeuten.
Rechenspiele mit Mehrheiten
Jedenfalls, den Anfang machte der Sieger des Abends. Heinz-Eugen Bertenburg freute sich über "das tolle Ergebnis" seiner Liberalen, das mit der CDU – trotz deren herber Verluste – eine bürgerliche Mehrheit ergab. Allerdings, bei der Kommunalwahl im August treten noch andere Parteien an, und es gibt keine Fünf-Prozent-Hürde. Die Mehrheit könnte dann schnell futsch sein, und so schweifte der FDP-Chef schon mal weiter.
"Auch eine Ampel ist denkbar", erklärte Bertenburg – wohlwissend, dass der gestrige Ausgang einen Pakt aus SPD, FDP und Grünen gerade mal ganz knapp ergeben könnte. Denn die SPD befindet sich weiter in einem Loch, verlor im Vergleich zum schlechten Ergebnis 2004 sogar noch einmal leicht.
Den ganzen Abend hatte SPD-Vorsitzender und OB-Kandidat Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver noch gehofft, die miesen Zahlen würden nach oben gehen. Doch als sie sich dann bei 23,93 Prozent einpendelten, erklärte auch er schließlich: "Eine Ampel kann ich mir vorstellen. Eine Große Koalition ist auf Dauer nicht gut."
Grünen-Chef Reiner Daams, der im Gegensatz zur SPD zu den Siegern zählte ("Ein historisches Ergebnis") schätzte die Möglichkeit einer Ampelkoalition nach der Kommunalwahl aber noch reservierter ein und verwies lieber auf die Verluste der CDU: "Die sollten sich Gedanken machen."
Was die Christdemokraten auch taten – nur mit unterschiedlichen Akzenten. Denn während CDU-Chef Fabian Kesseler erklärte, die SPD sei "weiter im Keller" ("Man muss sich eben von Nazis sowie Kommunisten distanzieren!"), und auch OB-Kandidat Norbert Feith darauf abhob, die CDU sei trotz der Verluste immer noch "stärkste Partei", zeigte sich Landtagsabgeordneter Horst Westkämper durchaus unzufrieden mit dem Wahlkampf.
"Es gab zu wenig Plakate und Veranstaltungen. Man muss auch für den Europawahlkampf Geld investieren." Wieder einen anderen Schluss zog hingegen Oberbürgermeister Franz Haug, der betonte, man dürfe im Wahlkampf "neben der Wirtschaft nicht das soziale Gefüge aus dem Auge verlieren". Womit er sich – wenigstens in diesem Punkt – einig wusste mit Linken-Chef Gerd Schlupp, der die 5,69 Prozent seiner Partei dahingehend bewertete, "dass wir auch in Solingen gebraucht werden".
Quelle: RP
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