Solingen Großeinsatz bei Salafisten
Solingen · Polizei und Staatsschutz in der Millatu-Ibrahim-Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße: Eine Hundertschaft suchte gestern einen deutschen Islamisten. Bei der Aktion, die auch in anderen Städten lief, gab es aber keine Festnahme.
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei gestern am späten Nachmittag die umstrittene Millatu-Ibrahim-Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße durchsucht. "Dabei handelte es sich um den Teil einer weitergefassten Aktion", sagte später ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft unserer Zeitung. Die Behörde hatte die Federführung bei den Durchsuchungen an insgesamt drei Orten in Nordrhein-Westfalen. Die Aktion galt offenbar einem deutschen Islamisten.
In Solingen waren sowohl Einsatzkräfte einer Polizei-Hundertschaft als auch Beamte des Wuppertaler Staatsschutzes beteiligt. Es habe aber keine Festnahmen gegeben, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Auch sei es nicht um schwere Delikte wie etwa Terrorvorbereitung gegangen, hieß es vonseiten der Behörde. Zu den genauen Hintergründen der Aktion wollte der Sprecher gestern noch keine näheren Angaben machen. Er kündigte vielmehr für heute eine Erklärung an. Die Durchsuchung in der salafistischen Moschee habe aber nicht dem kürzlich in Solingen aufgetauchten österreichischen Hassprediger Mohammed M. gegolten, so der Sprecher.
Der stellvertretende Vorsitzende der Millatu-Ibrahim-Moscheegemeinde, Abu Ghazaleh, sagte unterdessen unserer Zeitung, die Beamten hätten in der Moschee "einen deutschen Konvertiten gesucht", der dort allerdings nicht gewesen sei. Darüber hinaus sei Mohammed M. der in Österreich eine vierjährige Haftstrafe wegen Terrorunterstützung absaß, schon seit einigen Tagen nicht mehr in Solingen, so Abu Ghazaleh.
Die Aktion der Polizei hatte gestern Nachmittag gegen 16.30 Uhr begonnen. Mehrere Mannschaftswagen hielten vor dem Hofeingang zu der Millatu-Ibrahim-Moschee in der Nordstadt. Beamte in Uniform sowie in Zivil durchsuchten die Räume, während weitere Kräfte die Moschee absperrten.
"Mohammed suchte Wärme"
Auch der stellvertretende Gemeindevorsitzende Ghazaleh wurde nicht zu der Moschee vorgelassen, die in einem Hinterhof an der Konrad-Adenauer-Straße liegt. "Es ist eine völlig übertriebene Aktion der Polizei", sagte Ghazaleh. Ohnehin sei seine Moschee zu Unrecht in Verdacht geraten, ein Hort von Fanatikern zu sein. So habe der verurteilte Mohammed M. "bei uns nur Wärme gesucht".
Während der gestrigen Durchsuchung verhielten sich einige Gemeindemitglieder allerdings aggressiv. Ein Mann in langem Umhang brüllte, "die Feinde des Islam" würden mit "ewiger Hölle bestraft". Und ein weiterer Salafist bezeichnete Berichte über die Millatu-Ibrahim-Moschee als "Lügen".
Die Moschee war im vergangenen Jahr erstmals in die Schlagzeilen geraten, als zwei inzwischen in England verurteilte deutsche Konvertiten, die in der Moschee verkehrt hatten, festgenommen worden waren. Später wurden Journalisten bedroht. Und in der Stadt tauchte immer wieder salafistische Propaganda auf — zuletzt in einer Sparkassen-Filiale. Die Abteilung Staatsschutz der Polizei und der NRW-Verfassungsschutz beobachten die Umtriebe in der Moschee seit Monaten sehr genau.
