Peter Wörges und Jessica Eisenmann kümmern sich darum, dass die Solinger ihre Briefwahlwie bisher üblich, neuerdings aber auch per Internet vornehmen können. Foto: RPO
Solingen: Jeder zehnte war schon wählen
Solingen (RPO). Nur noch bis heute Abend ist Briefwahl möglich. Die Stadt hat einige Wahllokale nach der Kritik bei der Europawahl nachgebessert. Bis 21 Uhr sollen am Sonntag alle Ergebnisse vorliegen.
Die Stadt befindet sich im Endspurt für die Kommunalwahl am kommenden Sonntag. Nur noch bis heute Abend, 18 Uhr, ist Briefwahl möglich. Mit Stand Donnerstag haben bereits 11900 Solinger ihre Stimme abgegeben, immerhin 9,5 Prozent aller Wahlberechtigten. Im Vergleich: vor fünf Jahren waren es insgesamt knapp 10 000. Trotzdem geht Mike Häusgen, Leiter des Stadtdienstes Wahlen, nicht von einer höheren Wahlbeteiligung als 2004 aus – damals waren es 48,1 Prozent: "Wir werden wahrscheinlich eine ähnliche Quote bekommen", sagte Häusgen gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Erstmalig kann man übrigens auch wählen, ohne die eigenen vier Wände zu verlassen. Diese Online-Wahl nutzten bislang 1345 Solinger, darunter auch Häusgens Ehefrau: "Sie wollte das mal ausprobieren."
OB-Wahl: Ende gegen 19.30 Uhr
Weil so viele Menschen inzwischen ihre Stimme vorab abgegeben, sind 26 Briefwahl-Bezirke eingerichtet. Und da deren Wahlvorstände meist schneller im Auszählen sind, als die Helfer in den 81 Wahllokalen, laufen im Computer des Rathauses – wie bei der Europawahl – zuerst Ergebnisse aus diesen ein. "Allerdings darf man daraus nicht auf einen Wahlausgang schließen", unterstreicht Mike Häusgen: Briefwahl-Wähler seien vor allem Stammwähler von CDU und FDP. Und tatsächlich lagen die Solinger Liberalen bei der Europawahl im Juni in dem ein oder anderen Briefwahlbezirk stimmenmäßig vor der SPD.
Mit einem eindeutigeren Trend rechnet Häusgen, wenn die Hälfte aller Bezirke (81 Wahllokale und 26 Briefwahl-Bezirke) ausgezählt sind: "Das Ergebnis für die Wahl des Oberbürgermeisters peilen wir für 19.30 Uhr an." Erst anschließend werden die Stimmen für die Stadtratswahl ausgezählt und danach die Bezirksvertretungen: "Wir denken, dass wir spätestens gegen 21 Uhr alle Ergebnisse haben."
Wahllokale nachgebessert
Da es bei der Europawahl Kritik an dem ein oder anderen Wahllokal gegeben hatte, hat die Stadt nachgebessert; einige, wie das Kleingartenvereinsheim Königsmühle, sind ganz rausgefallen. Dafür gibt es nun zwei Ersatzstandorte. Zudem seien die Wahlvorstände aufgefordert worden, versteckt liegende Wahllokale in Schulen besser kenntlich zu machen. Bei der Europawahl hatte es damit Probleme, unter anderen im Wahllokal im Gymnasium Schwertstraße, gegeben.
Probleme mit nie angekommenen Wahlbenachrichtigungskarten wie bei der Europawahl hat es nach dem Wissen von Mike Häusgen für die anstehende Kommunalwahl nicht gegeben: "Jeder Wahlberechtigte kann auch mit seinem Personalausweis zur Stimmabgabe gehen."
Quelle: RP
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