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Solingen: Kucharczyk (SPD) kontert Kesseler und Co.
Solingen (RPO). Retourkutsche des SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk in Richtung Fabian Kesseler (Solingen), Kai Kaltwasser (Remscheid) und Jürgen Hardt (Wuppertal): Die CDU solle die Kirche im Dorf lassen, die CDU selbst stärke die Position der Linkspartei, bezieht Kucharczyk Stellung zur Kritik der drei bergischen CDU-Vorsitzenden an seinen Äußerungen in der Solinger Morgenpost, dass man mit der Linkspartei zusammenarbeiten müsse.
Kucharczyk wiederholte in seiner Pressemitteilung, dass die Linkspartei als demokratisch legitimierte Fraktion im Deutschen Bundestag ernst genommen werden müsse. Trotzdem solle man nicht vergessen, dass die frischgebackene Partei um Oskar Lafontaine zurzeit alles andere als imstande sei mitzuregieren. Ihre unrealistischen und populistischen Forderungen seien der beste Beweis, dass im Deutschen Bundestag eine der Regierung nicht gewachsene Gruppierung Einzug gehalten habe.
Das Thema Koalitionsbildung stelle sich im Moment nicht und ist „meines Erachtens nur ein Ablenkungsmanöver der CDU von eigenen Problemen“, so Kucharczyk: Die CDU stärke die Position der Linkspartei mit ihrem Nein zu einem gesetzlichen Mindestlohn und vorschnellen Forderungen zur Kürzung von Arbeitslosengeld II. So schaffe die CDU ein Klima der Unsicherheit, von dem die Randparteien profitierten.
Quelle: RP
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