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Solingen: Kunst-Zentrum: Knoten bleibt ungelöst
Solingen (RP). Das deutliche Signal, dass man in Solingen das Zentrum für verfolgte Künste immer noch haben will, hat der Rat der Stadt am Donnerstagabend gegeben. Ob und wie der Landschaftsverband Rheinland (LVR) darauf reagiert, wissen weder Politik noch die Stadtspitze.
Der erst während der Sitzung ausgearbeitete Kompromiss ist inzwischen beim LVR in Köln angekommen, wie LVR-Sprecherin Birgit Ströter auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte. Doch sie machte deutlich, dass die LVR-Verwaltung mit den Formulierungen wenig anfangen kann: "Unsere Forderungen sind dadurch in keiner Weise erfüllt." Der LVR hatte in seinem Kulturausschuss beschlossen, dass Oberbürgermeister Norbert Feith den alten Vertragsentwurf zu unterzeichnen habe. Das darf er aber gar nicht, hat die Bezirksregierung ihm mit auf den Weg gegeben.
Trotz dieses Dilemmas, das auch der LVR wahrnimmt, sieht man in der Domstadt weiterhin die Stadt Solingen am Zug, unterstrich Ströter, die gleichzeitig darauf hinwies, dass der LVR zum Zentrum stehe: "Wir stehen seit Jahren hinter dem Projekt und das mit Begeisterung." Dies werde schon alleine dadurch deutlich, dass der LVR Geld in die Bürgerstiftung eingelegt habe. Diese ist übrigens vertraglich an Solingen gebunden. Jetzt müsse es deutliche Signale aus Solingen geben, sagte Ströter, die zudem dem Vorwurf widerspricht, der LVR verweigere sich Gesprächen.
Wie es nun weiter geht, weiß derzeit niemand. Und so kann schnell Ernüchterung der Erleichterung Platz machen, die sich am Donnerstagabend nach dem hart erarbeiteten Konsens im Stadtrat breitgemacht hatte. Denn dort wähnte man den Knoten durchschlagen. Ein Tag danach herrscht nun wieder das gleiche Bild. LVR und Stadt ziehen mit unverminderter Stärke jeweils am Ende eines Seiles, in dessen Mitte ein schier unauflöslicher Knoten sitzt.
Auch die Politik hat mit ihren Formulierungen diesen nicht lösen können. Mancher fragt sich gar, ob der Stadtrat nicht den Versuch unternommen, gegen besseren Wissens doch noch die Quadratur des Kreises hinzubekommen. Denn für das Kunstmuseum, das mit dem Zentrum die beiden Säulen des Museums bilden soll, sollen Gelder aus der Sparkasse fließen. Die ersten fünf Jahre 270 000 Euro aus der jährlichen Gewinnausschüttung, die im vergangenen Jahr 750 000 Euro umfasste. Bislang gingen an das Museum 170 000 Euro. 100 000 Euro dienen zum Ausgleich des Defizits des Kunstmuseums, der Rest soll in einer Stiftung angespart werden. So weit so gut.
Doch die aufgestockten 100 000 Euro aus der Ausschüttung fehlen fünf Jahre lang womöglich an anderer Stelle. Es sei noch Puffer da, heißt es aus dem Rathaus. Etwa beim Zuschuss für die Cobra, die die Insolvenz überwunden hat, oder bei der Finanzierung von "Tischklein deck dich."
Der Verein kümmert sich darum, dass jedes bedürftige Kind in den Ganztags-Grundschulen ein Mittagessen bekommt. Dabei will auch der Bund stärker einsteigen. Allerdings ist dies noch offen. Der Rat hat sich aus dieser Misere herausgezogen, in dem er beschloss: "Bereits aus Mitteln der Stadt-Sparkasse geförderte Projekte dürfen dabei nicht gefährdet werden." Möge die Quadratur des Kreises halt doch gelingen.
Quelle: RP
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