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Solingen: Lebhafte Diskussion im Netz
Solingen (RPO). 24 Stunden nach der Freischaltung zählte die Internet-Plattform bereits 1000 Besucher und 400 Nutzer. Besonders bemerkenswert: Gestern Abend wurden schon 12000 Pro- und Contra-Bewertungen gezählt.
Die Spar-Internetplattform der Stadt ist gut angelaufen. In den ersten 24 Stunden seit der Freischaltung am Donnerstag um 18 Uhr gab es bereits 1000 Besucher auf der Seite und 400 registrierte Nutzer, die sich aktiv beteiligen. Auf eine Zahl weist Oliver Märker, der von der Firma Zebralog die Stadt bei dieser Form der Bürgerbeteiligung unterstützt, besonders hin: „Es gab schon rund 12000 Pro- und Contra-Bewertungen.“ Und das, obwohl es am ersten Tag gab es leichte Anlaufschwierigkeiten gab: So hakte es, wenn man bei den Kommentaren auf den Button „mehr lesen“ drückte. Beim ersten Bürgerhaushalt der Stadt Köln gab es insgesamt 50000Bewertungen.
Wir haben für Sie eine kleine Auswahl zusammengestellt, die bei der Lektüre heute, Samstag, wohl schon keinen Bestand mehr haben wird.
Auf breite Zustimmung stößt das Vorhaben der Verwaltung, den Stadtsaal Wald aufzugeben. Bis Freitag am späten Nachmittag hatten sich auf der städtischen Internetseite 135 Nutzer dafür und nur 15 dagegen ausgesprochen. Weniger eindeutig war die Abstimmung bei der Festhalle Ohligs. Hier sprachen sich 29 gegen die Schließung und 103 dafür aus. Auch mit der geplanten Erhöhung der Eintrittspreise im Theater und Konzerthaus können sich offenbar viele Bürger anfreunden. Zehn ablehnende Stimmen standen gestern über 100 Zustimmungen gegenüber. Für die komplette Aufgabe des Theater und Konzerthauses stimmten immerhin 23Menschen bei 80 Gegenstimmen, obwohl dieser Punkt im aktuellen Sparkonzept nicht zur Debatte steht.
Im Bereich Finanzen sehen derzeit 144 einen falschen Weg bei der geplanten Erhöhung der Gewerbesteuer um 25 auf 475 Hebesatzpunkte ab 2012 (Mehreinnahmen 5,4Millionen Euro). 80 Nutzer halten diesen Vorschlag der Verwaltung aber für stimmig. Bei der Erhöhung der GrundsteuerB, von der alle Mieter, Grundstückseigentümer und Gewerbetreibende betroffen sind und die zirka 5,2Millionen Euro Mehreinnahmen ins Stadtsäckel bringen soll, ist die Ablehnungsfront groß: 138 sind dagegen, 39 dafür.
Dagegen zeichnet sich eine Mehrheit für die Vermarktung des Stadions am Hermann-Löns-Weg ab. 161 sind dafür und 50 dagegen. Mit der Schließung des Hallenbades Vogelsang können sich 71 abfinden, 110 sprechen sich für den Erhalt des Schwimmbades aus.
Jede Menge Kommentare hagelt es beim Thema Hundesteuer (Einsparvolumen: 150000 Euro): Die einen, die sich über verschmutzte Parks beschweren, die anderen, die sich geschröpft fühlen, und wieder andere, die im Gegenzug eine Pferdesteuer fordern. Die Mehrheit ist allerdings für eine Erhöhung.
Einsparpotenzial sehen viele auch bei städtischen Gebäuden. So befürwortete gestern eine große Mehrheit die Aufgabe des Verwaltungsgebäudes an der Gasstraße (Sparvolumen: 270000 Euro). Das neu gebaute Rathaus reiche für die Bürgerdienste aus, heißt es in Kommentaren. Auch mit einem zentralen Bürgerbüro im neuen Rathaus können sich viele anfreunden (Sparvolumen: 180000 Euro). Am Standesamt im Haus Kirschheide (Sparvolumen: 45000 Euro) hängen die Bürger jedoch. Trauungen im neuen Rathaus können sich die Kommentatoren nicht vorstellen. Auch die Stadtbibliothek und die Musikschule sollen bleiben.
Zustimmung erntet die Verwaltung dagegen bei ihrem Vorschlag, angesichts sinkender Schülerzahlen Schulgebäude ganz oder teilweise aufzugeben (Sparvolumen: 900.000Euro).
Quelle: RP
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