Solingen: Modell Burg für die „Scholle“
zuletzt aktualisiert: 14.08.2008Solingen (RPO). Optimismus beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Krebs: Mit politischer Geschlossenheit und großem Verhandlungsgeschick kann der Geschwister-Scholl-Gesamtschule der Ganztag ermöglicht werden.
Kein Ganztag an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule – dies hat das Schulministerium plötzlich signalisiert. Von dieser Hiobsbotschaft sind nicht nur Eltern, Kinder und Lehrer völlig überrascht worden und fühlen sich jetzt von der Politik betrogen, sie löst auch einen handfesten politischen Streit aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Bernd Krebs ist aber zuversichtlich, den Ganztag für die „Scholle“ zu stemmen.
Beim Ringen um den Ganztag an der „Scholle“ hat die SPD jetzt in Richtung CDU gezischt und von Ihrer Partei den „bedingungslosen Einsatz“ gefordert. Gerät der Koalitionsfriede in Solingen in Gefahr?
Krebs Es ist sichergestellt, dass der Kooperationsfriede nachhaltig gewährt bleibt. Die Kooperationsvereinbarung gilt auf Punkt und Komma. Wir unternehmen alles, damit die Sorge der SPD unberechtigt wird.
Wie steht es denn mit dem bedingungslosen Einsatz der CDU, um das Schulministerium zum Einlenken zu bewegen und den Ganztag für die Ohligser Gesamtschule zu erwirken?
Krebs Der bedingungslose Einsatz ist bereits jetzt durch Initiativen der Solinger CDU-Ratsfraktion dokumentiert. Sie gehen in Richtung Bezirksregierung, Schulministerium und in die Richtung von Landtagsabgeordneten. Außerdem gibt es einen Brief von Oberbürgermeister Franz Haug an Schulministerin Barbara Sommer.
Harsche Kritik haben Grüne und SPD am CDU-Landtagsabgeordneten Horst Westkämper geübt, weil er schon seit zwei Monaten von der Ministeriums-Ablehnung gewusst habe. Falls er seitdem wirklich nichts unternommen haben sollte, ist er dann überhaupt noch tragbar?
Krebs Die Kritiker von Horst Westkämper gehen von falschen Voraussetzungen aus. Er hat sich bereits Mitte Juni bei einem Gespräch mit Staatssekretär Günter Wienands für die „Scholle“ eingesetzt. Gestern Mittag hat Westkämper noch einmal mit dem Staatssekretär über die aktuelle Entwicklung gesprochen. Er wollte dabei deutlich machen, dass die Überlegungen, die „Scholle“ zum Ganztag zu machen, der Bezirksregierung und dem Ministerium seit Jahren bekannt sind.
Der Stadtrat hat den Ganztag beschlossen, Eltern haben sich darauf verlassen. Was bedeutet es für Sie als Politiker, wenn der Ganztag tatsächlich nicht käme – zumal der Grundschulverbund von Schützenstraße und Burg beim Ministerium durchgesetzt werden konnte?
Krebs Ich gehe davon aus, dass die vereinten Bemühungen nach dem Modell Burg mit dem engsten Kontakt zur Ministerin Erfolg haben werden – zumal die Fakten dafür sprechen. Es ist seit Jahren politischer Wille, die Geschwister-Scholl-Gesamtschule zum Ganztag auszubauen. Das ist mit dem Kooperationspartner vereinbart, im Plenum des Stadtrates beschlossen. Daran halten wir uns.
Welche Chancen sehen Sie für den Ganztag an der „Scholle“?
Krebs Wenn wir politisch mit großem Geschick vorgehen und in Düsseldorf klar machen, dass wir einschließlich der Landtagsabgeordneten dahinter stehen, könnten wir erfolgreich sein.
Günter Tewes führte das Gespräch.
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