Solingen Piratenpartei und DSW rücken enger zusammen
Solingen · Die Ratsfraktion der Demokratischen-Sozialen Wahlalternative (DSW) hat Zuwachs bekommen. Die DSW hat bei der gestrigen Ratssitzung anlässlich der Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien insgesamt vier Mitglieder der Piratenpartei in die erweiterte Fraktion aufgenommen. Damit sind die Piraten zum ersten Mal überhaupt offiziell in der Solinger Lokalpolitik vertreten.
Nach Informationen unserer Zeitung überlegen die Verantwortlichen darüber hinaus, ihre Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. So ist es durchaus denkbar, dass DSW und Piratenpartei bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr gemeinsam antreten. DSW-Fraktionschef Gerd Schlupp wollte dies am Rande der Ratssitzung gestern weder bestätigen noch dementieren. Schlupp verwies vielmehr auf eine Presseerklärung, die heute veröffentlicht werden soll.
Kontakte zwischen den politischen Gruppen bestehen seit vergangenem Jahr. So nahmen Mitglieder der Piraten an Sitzungen der DSW-Fraktion teil. Und umgekehrt besuchte Gerd Schlupp regelmäßig die Stammtisch-Abende der Piratenpartei.
Ob es aber zu einer Fusion der zwei Lager kommt, dürfte sich nach Informationen unserer Zeitung erst nach der Bundestagswahl im kommenden September entscheiden. Bei der Wahl werden die Solinger Piraten als eigenständige Partei antreten. Nach der Einschätzung von Beobachtern hängt die weitere Entwicklung in Solingen vor allem von dem Abschneiden der Piraten bei der Bundestagswahl ab. Zurzeit verliert die Partei in Umfragen deutschlandweit stark an Rückhalt.
Die DSW hatte sich als Ratsfraktion im Jahr 2011 von der Linkspartei in Solingen abgespalten. Bis heute hat die Gruppe im Stadtrat eine Sonderstellung, da es sich bei der DSW weder um eine Partei noch um einen Verein – wie etwa die BfS – handelt. Will die DSW bei der Ratswahl 2014 antreten, müsste sie sich umgründen.
