Solingen/Remscheid Polizei verstärkt Streifen nach rechtem Vandalismus
Solingen/Remscheid · Sowohl in Solingen als auch in Remscheid ist es in den vergangenen Wochen zu rechten Schmierereien gekommen. Unter anderem wurden Hakenkreuze auf Hauswände gesprüht. Zwar gelten beide Städte - im Gegensatz zum benachbarten Wuppertal - nicht als Hochburgen der neonazistischen Szene. Dennoch hat die Polizei nach den Vandalismusvorfällen die eigene Präsenz verstärkt. "Wir haben den Kontrolldruck erhöht", sagte am Donnerstag die Leiterin des polizeilichen Staatsschutzes beim Polizeipräsidium Wuppertal, Claudia Greve.
Polizei und Staatsanwaltschaft hatten ins Polizeipräsidium eingeladen, um eine Bilanz des Projektes "Hellwach gegen Rechtsextremismus" zu ziehen. Mehrere Beamte kümmern sich dabei intensiv um die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Das Konzept besteht seit einem Jahr und trägt, so die Verantwortlichen, erste Früchte.
So sei die Zahl der harten Wuppertaler Neonazis in den zurückliegenden zwölf Monaten um ein Drittel auf 20 gesunken, und die rechtsextremistischen Gewaltdelikte hätten sich im Städtedreieck binnen Jahresfrist sogar halbiert, sagte Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher. "Im zweiten Halbjahr 2012 gab es noch eine Tat. Der harte Kern ist weichgekocht", so die Polizeipräsidentin. Darüber hinaus sei es gelungen, fünf junge Leute zum Ausstieg aus der Szene zu bewegen.
Dennoch sei es nötig, wachsam zu bleiben. "Das Projekt wird dauerhaft fortgeführt", sagte Radermacher, deren Beamte eng mit der Staatsanwaltschaft Wuppertal zusammenarbeiten. Deren Leiter Emil Brachthäuser bezeichnete das Projekt ebenfalls als Erfolg. Bei der Behörde bearbeiten zwei Staatsanwälte an Fällen rechter Gewalt. Gleichzeitig verwies der Leitende Oberstaatsanwalt aber auch auf die Schwierigkeiten bei der Ahndung neonazistischer Delikte. So habe es zwar im zu Ende gehenden Jahr eine ganze Reihe von Verfahren und Urteilen gegen Mitglieder der Szene gegeben. Doch gerade bei so genannten Tumult-Delikten, also wenn Situationen schwer zu überblicken sind, sei die Aufklärung aufgrund zum Teil diffuser Zeugenaussagen kompliziert, so Brachthäuser.
