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Solingen Ratspolitiker flirten mit Piraten
Solingen (RP). Seit Wochen kommen Mitglieder der DSW regelmäßig mit der Piratenpartei zusammen. Gestern Abend fand einmal mehr ein Treffen statt. Beide Seiten sehen viele Gemeinsamkeiten und schließen einen Zusammenschluss nicht aus.
In die Solinger Politik-Landschaft könnte schon bald neue Bewegung kommen. Gestern Abend nahm der Fraktionsvorsitzende der DSW Gerd Schlupp an einem Treffen des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Piratenpartei teil.
Einen Tag zuvor waren bereits zwei Piraten zu Gast gewesen bei der Fraktionssitzung der Demokratisch-Sozialen Wahlalternative, die sich vergangenes Jahr von der Linkspartei abspaltete. Und zumindest Gerd Schlupp will nicht ausschließen, dass aus diesem politischen Flirt mehr wird. "Wir haben in einigen Politikfeldern Übereinstimmungen", sagte Schlupp gestern.
Schon seit einigen Wochen bestehen die Kontakte zwischen der DSW und der Piratenpartei. Mehrmals trafen sich Vertreter beider Gruppierungen zu Gesprächen. Dabei sei, so Schlupp, das Thema einer möglichen Fusion zwar noch nicht zur Sprache gekommen. Undenkbar ist einer solcher Schritt aber keineswegs. "Ich persönlich kann nichts ausschließen", sagte Gerd Schlupp. Es habe sich durchaus eine gewisse Sympathie entwickelt, so der DSW-Fraktionsvorsitzende.
Info
Piraten in Solingen
Die Solinger Piratenpartei hat in Solingen zurzeit rund 60 Mitglieder. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 trat die Partei das erste Mal in der Klingenstadt an. Ihr Anteil an den Zweitstimmen betrug 9,6 Prozent. Die Direktkandidaten Alexander Reintzsch und Jan Ulrich Hasecke holten in ihren Wahlkreisen 8,6 beziehungsweise 9,5 Prozent.
Das bestätigte gestern auch Jan Ulrich Hasecke, Sprecher der Solinger Piratenpartei. Er zeigte sich "sehr zuversichtlich", was die zukünftige Zusammenarbeit mit der DSW angeht, und schloss ein Zusammengehen ebenfalls nicht aus. "Wir hätten nichts dagegen einzuwenden, wenn sich Leute aus der DSW uns anschließen würden", sagte Hasecke.
Sprengstoff für Koalition?
So gebe es eine Reihe von Punkten, in denen man mit den ehemaligen Politikern der Linkspartei übereinstimme. "Wir halten es beispielsweise genauso wie die DSW für wichtig, dass die Stadtwerke-Anteile von MVV zurückgekauft wurden", sagte Hasecke.
Darüber hinaus wisse man sich aber auch bei der Frage einer möglichen Sekundarschule in der Klingenstadt einig. Jan Ulrich Hasecke: "Es macht keinen Sinn, einseitig für diese Schulform zu werben." Vielmehr müsse eine vierte Gesamtschule ebenfalls eine Option für Solingen bleiben, so der Sprecher der Piraten.
Allerdings könnten Gemeinsamkeiten zwischen Piraten und DSW in Sachen Schulpolitik sowie Stadtwerke für die bestehende Mehrheit einigen politischen Sprengstoff bedeuten. Im Stadtrat koaliert die Demokratisch-Soziale Wahlalternative mit SPD, Grünen sowie BfS – wobei es vor allem zu den Grünen Differenzen gibt.
Beispiel Schulen: Während DSW und Piraten klar eine neue Gesamtschule favorisieren, werfen die Piraten den Grünen vor, einseitig für die Sekundarschule zu sein. Das hänge wohl auch damit zusammen, dass mit Sylvia Löhrmann eine Solinger Grünen-Politikerin in der Landesregierung Schulministerin sei, mutmaßte Piraten-Sprecher Hasecke gestern. Und bei den Stadtwerken tun sich ebenfalls Differenzen auf. So mahnt die Piratenpartei – aller grundsätzlicher Übereinstimmung zum Trotz – an, die Umstände des Rückkaufs sowie der letztlich vereinbarte Preis müssten genau erklärt werden. Jan Ulrich Hasecke: "Das war bislang eher intransparent."
Möglichst viel Transparenz will hingegen DSW-Mann Schlupp bei seiner Zusammenarbeit mit den Piraten. "Die Fraktion hat darum alle Mitglieder der DSW darüber informiert, dass wir Vertreter der Piratenartei zu unserer Fraktionssitzung in dieser Woche eingeladen haben", sagte Gerd Schlupp. Es gebe in dieser Sache keinerlei geheime Prozesse, so der Fraktionsvorsitzende. Das wiederum passt nach Ansicht der Piraten gut zu ihrer eigenen Partei. "Zu unseren Idealen gehört Offenheit", sagte Sprecher Hasecke. Und die Piraten seien stets offen für alle, die diese Ideale teilten.
Quelle: RP/rl
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