Solingen Rechte wollen am 1. Mai wiederkommen
Solingen · Heute gibt es eine Demonstration der rechtsgerichteten Partei Pro NRW in der Fußgängerzone Ecke Haupt- und Kasinostraße. Von 14 bis 15 Uhr ist die Kundgebung angemeldet. Händler kündigten an, ihre Geschäfte in dieser Zeit zu schließen. Die Polizei will ein Großaufgebot einsetzen. Parallel ist eine Gegendemo des Bündnisses "Bunt statt Braun" am "Großen Stein" angekündigt. Es scheint klar, dass das Problem damit für Solingen nicht vorbei ist.
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Josef Neumann gestern unserer Zeitung sagte, hat er Informationen, wonach Pro NRW am 1. Mai erneut nach Solingen kommen will. Schon 2010 hatten die Rechten den Maifeiertag dazu genutzt, in Solingen auf die Straße zu gehen. Mit der heutigen Demonstration will Pro NRW vorgeblich gegen die Salafistenszene in der Klingenstadt protestieren. Diese sitzt weiter in einem Hinterhof an der Konrad-Adenauer-Straße.
Doch nachdem in dieser Woche im Amtsblatt der Stadt der neue Bebauungsplan für die Gegend veröffentlicht wurde, ist unklar, wie lange sich die radikalen Islamisten noch in der Innenstadt halten können. "Wir haben jetzt eine Grundlage, den Antrag der Gruppe zurückzustellen", sagte gestern der Erste Beigeordnete Hartmut Hoferichter unserer Zeitung. Der Hintergrund: Mit dem Bebauungsplan, der in dem Gebiet zwischen Konrad-Adenauer-Straße, Cronenberger Straße und Merianstraße religiöse Einrichtungen ausschließt, will die Stadt die Salafisten loswerden.
Diesen steht es jedoch frei, dagegen juristische Schritte zu unternehmen. Darüber hinaus könnten die Salafisten, bei denen das Testament eines potenziell Terrorverdächtigen gefunden wurde, aber auch einfach in ein Viertel umzuziehen, wo keine Beschränkung besteht.
