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Solingen: SPD auf der Suche nach Ersatzkandidat für Franz
Solingen (RPO). Der Tod von SPD-Ratsmitglied Angelika Franz hinterlässt neben der menschlichen Komponente auch eine kommunalpolitische Lücke. Ihre Partei hatte die 57-Jährige für den Kommunalwahlkreis 27 (Merscheid/Scheuren) als Direktkandidatin aufgestellt. Nun muss die SPD schnell für einen Ersatz-Bewerber sorgen.
Bereits gestern Abend setzte sich der geschäftsführende Parteivorstand zusammen, um näheres abzusprechen. Bereits in der kommenden Woche soll deshalb womöglich ein außerordentlicher SPD-Parteitag abgehalten werden. "Vielleicht müssen wir die Wahl für den Wahlbezirk zu einem späteren Zeitpunkt nachholen", erläuterte SPD-Parteichef Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver im Gespräch mit unserer Zeitung.
Auch bei der Stadt hat man sich gestern tief in die Ausführungen der Gemeindeordnung eingearbeitet und festgestellt, dass die Wahl dort, wo Angelika Franz antreten wollte, aus formalen Gründen abgesagt werden muss. Dies ist besagter Kommunalwahlbezirk 27 mit den Stimmbezirken 271 (Schulgebäude Fürker Straße 44a) sowie 272 und 273 (beide Grundschule Erholungsstraße 14).
Gelinge der SPD in den nächsten Tagen, einen Ersatzkandidaten zu benennen, so könne die Bezirksregierung Düsseldorf den Nachwahltermin auf den ursprünglichen Wahltermin am 30. August legen, formulierte es gestern die Stadt. Andernfalls muss in dem Wahlbezirk zu einem späteren Termin, eventuell bei der Bundestagswahl am 27. September, nachgewählt werden. Damit würde es aber am Wahlabend des 30. August kein gültiges Endergebnis geben. Im besagten Wahlbezirk sind laut Wählerverzeichnis rund 5500 Solinger stimmberechtigt.
Erst wenn der neue SPD-Kandidat feststeht, wird die Stadt mit dem Neudruck von 5000 Wahlzetteln beginnen, berichtete die Stadt in einer Pressemitteilung weiter. Zudem müssten sich alle Wähler aus dem Kommunalwahlbezirk Merscheid/Scheuren, die Briefwahlunterlagen angefordert haben oder anfordern wollen, einige Tage gedulden.
Quelle: RP
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