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Solingen: Stadt und Deutsche Bank wollen Vergleich prüfen
Solingen (RPO). Noch können Wetten abgeschlossen werden, wie der Rechtsstreit zwischen der Stadt Solingen und der Deutschen Bank endet. Seit gestern läuft vor der 16. Kammer des Landgerichts Frankfurt die Verhandlung, die die Kommune gegen die Bank angestrengt hat.
Die Stadt hatte Klage eingereicht, weil sie sich bei Zinswett-Geschäften durch das Geldinstitut unzureichend beraten fühlte. Bis zum 12. April haben die Parteien nun Zeit, um dem Gericht mitzuteilen, ob sie sich gegebenenfalls auf einen Vergleich einigen können.
1,5 Millionen Euro verloren
Tatsächlich, so erklärten Daniel Wienecke vom städtischen Finanzmanagement, und Wolfgang Köppen von den Entsorgungsbetrieben am Ende des ersten Verhandlungstages, habe es inzwischen entsprechende Signale vonseiten der Deutschen Bank gegeben. Die beiden vertraten gestern die Solinger Interessen in der Mainmetropole.
Der Hintergrund: Die Stadt hatte seinerzeit ein Geschäft mit dem Institut abgeschlossen, bei dem auf die Entwicklung von mittel- sowie langfristigen Zinssätzen gewettet wurde. Allerdings, immer richtig lag man dabei nicht – und so kam es, dass die Stadt, wie andere Kommunen auch, einen Verlust von rund 1,5 Millionen Euro erlitt. Geld, das man sich auf dem Klageweg nun von der Bank zurückholen will. Immerhin, so argumentiert man im Rathaus, sei man über die Risiken solcher Zinswetten nicht genügend aufgeklärt worden.
Das Finanzmanagement wird jetzt eine Vorlage erarbeiten, in dem die Rahmenbedingungen für einen Vergleich dargestellt sind, und das Dokument am 18. März dem Hauptausschuss vorlegen. Sollte es aber nicht möglich sein, sich auf dem Vergleichswege zu einigen, müsste das Frankfurter Landgericht entscheiden, wie es weiter ginge. In einem solchen Fall ist vorgesehen, dass die Richter am 26. April verkünden, wie mit der Solinger Klage weiter verfahren wird.
Quelle: RP
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