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Solingen: Stadt will Bürgernähe
Solingen (RPO). Manche Solinger sind der Meinung, dass Verwaltung und Politik an den Einwohnern vorbei agiere. Bürgersprechstunden sollen nun stärker Gelegenheit zu einem direkten Gespräch geben. Im Bürgerhaushalt sind konkrete Vorschläge sogar ausdrücklich erwünscht.
Die ständigen Verspätungen der S-Bahn S 7 bringen Morgenpost-Leser Christian Steinig auf die Palme. Immer wieder wendet sich der Solinger, der täglich nach Düsseldorf zur Arbeit fährt, mit Beschwerden über die fast regelmäßigen Unzulänglichkeiten an die Bahn, bislang ohne Erfolg.
Aus diesem Grund hatte er auf Unterstützung von oben gesetzt. Beim neuen Stadtoberhaupt Norbert Feith (CDU) wollte er sein Problem vortragen, damit sich der OB dafür einsetze, die Situation für die Solinger Pendler zu verbessern. "Ich habe im Büro des Oberbürgermeisters versucht, einen telefonischen Gesprächstermin zu bekommen. Aber den wollte man mir nicht geben", berichtet Christian Steinig verärgert. Statt dessen habe man ihn an die städtische Beschwerdebeauftragte verwiesen, deren Antwort ihn nicht zufriedenstellte, sondern an die der Bahn erinnerte: Man arbeite an dem Problem.
Daher habe er weiter versucht, in der Politik Gehör zu finden. "Weil sich auch SPD und Grüne bislang nicht richtig für die Schwierigkeiten der Pendler interessiert haben, habe ich mich jetzt an die Linke gewandt." Und die Partei habe nun prompt eine Anfrage zur Pünktlichkeit der S 7 zur nächsten Ratssitzung gestellt. Bahnfahrer Steinig ärgert sich über die geringe Bürgernähe der großen Parteien. "Es müsste doch möglich sein, mit dem Oberbürgermeister einmal über ein so wichtiges Thema zu sprechen", meint er.
Das ist nach Auskunft von Erwin Kohnke vom Büro des Oberbürgermeisters demnächst der Fall. "Herr Feith hat angekündigt, in Kürze quartalsweise eine Bürgersprechstunde anzubieten", berichtet er auf Anfrage. Dies hätten beispielsweise auch Franz Haug und Gerd Kaimer in ihrer Anfangszeit als Oberbürgermeister gemacht. "Solche festen Termine sind gut geeignet, das neue Stadtoberhaupt kennen zu lernen", sagt Kohnke.
Sei ein OB bei der Bevölkerung bekannt, brauche man solche Termine in der Regel nicht mehr, weil sich die Bürger dann mit Anregungen und Kritik spontan an das Stadtoberhaupt wendeten. "Es konnte sich in der Vergangenheit niemand beschweren, dass er keinen Termin beim OB bekommen hätte – auch ohne feste Sprechstunde", erzählt Kohnke.
Das städtische Beschwerdemanagement, das Mitte der 1990er-Jahre in der Amtszeit von Uli Uibel eingeführt worden sei, diene dazu, Beschwerden zu bündeln und schnell zu bearbeiten – nicht dazu, die Bürger vom Stadtoberhaupt fernzuhalten. "Unter dem Motto: ,Jede Beschwerde ist ein Geschenk', soll besser ersichtlich werden, wo Abläufe in der Stadtverwaltung nicht stimmen." Dortige Anregungen und Beschwerden würden dem Stadtchef weitergeleitet. Wer wolle, könne trotzdem noch direkt mit dem Oberbürgermeister darüber sprechen.
Quelle: RP
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