Solingen: Unmut im Integrationsrat
zuletzt aktualisiert: 21.04.2007Solingen (RPO). Im Zuwanderer- und Integrationsrat macht sich Unmut breit. Neun der zehn urgewählten Mitglieder haben angekündigt, als Protest an der Sitzung am Dienstag, 24. April, nicht teilzunehmen. „Wir haben das Gefühl, nicht wirklich etwas bewältigen zu können. Nicht etwa, weil wir nicht wollen, sondern weil uns gezielt Steine in den Weg gelegt werden“, schreiben sie in einer Presseerklärung. Sie hätten keine eigene Geschäftsstelle, keine eigenen Räume und müssten die Öffentlichkeitsarbeit ihres Gremiums selbst zahlen. Konkreter Anlass für den Unmut ist der Antrag Anfang der Ratsperiode auf Einrichtung einer Härtefallkommission, um Personen vor ihrer Abschiebung eingehend zu beraten. „Nach anderthalb Jahren haben wir darauf erstmalig eine Antwort seitens der Verwaltung erhalten.“ Ioanna Zacharaki (SPD) kritisierte das Vorgehen der Urgewählten: „Die Arbeit in politischen Gremien ist nicht selten mit Unzufriedenheit verbunden“, sagte sie. Dennoch müsse man seinen Mitstreitern mit Respekt begegnen und dürfe nicht aufgeben.
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