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Solingen: Wahlbenachrichtigungen kamen längst nicht überall an
Solingen (RPO). Natürlich hat der Solinger Bernhard Erkelenz bei der Europawahl seine Stimme abgegeben, auch wenn er keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat. Und nicht nur er, schrieb er in einer Mail an die Redaktion, sei unversorgt geblieben, auch von Nachbarn und deren Bekannten habe er gehört, dass sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten hatten. Und das scheint sogar häufiger der Fall gewesen zu sein. Bei der Stadt kann man diese Panne nicht nachvollziehen.
Das Prozedere läuft seit Jahren gleich. Der städtische Informationsdienstleister, in diesem Fall ist das nach der Verschmelzung der Itec mit der GKD die GKD in Siegburg, druckt die Anschriften aus dem Computersystem auf die Karten. Anhand der erstellten Protokolle seien alle gedruckten Karten der Post übergeben und das Porto bezahlt worden, erläutert Stadtsprecher Lutz Peters.
Einzige Änderung: anders als früher hat man das Verfahren eingestellt, dass die Post unzustellbare Karten zurückschickt, etwa, weil der Wähler dort nicht mehr gemeldet ist. „Das waren immer so rund 1000 Stück. Problem dabei, wir mussten für jede Karte 90 Cent Porto zahlen”, so Peters weiter.
Da die Stadt an allen Ecken und Kanten spart, verzichtet sie nunmehr auf diesen Service. Manche Karte, so Peters, sei vermutlich zusammen mit Werbung im Altpapier gelandet sein. Allerdings will man sich nun noch einmal bei der Stadt auf die Recherche begeben und eruieren, ob vielleicht der Ohligser Zustellbezirk, in dem Bernhard Erkelenz wohnt, nicht bedacht wurde.
Doch Peters gibt auch Entwarnung, denn jeder Wahlberechtigte kann auch ohne besagte Karte seine Stimme abgeben: Es sei möglich, einfach mit Personalausweis oder Führerschein in das vorgesehene Wahllokale - das muss man allerdings kennen - zu gehen. Mit einem Blick ins Wählerverzeichnis sei die Sache schnell geklärt, so der Stadtsprecher weiter. Die Benachrichtigungskarten für die am 30. August stattfindende Kommunalwahl würden in der ersten Augustwoche verschickt.
Hier kommen Sie zu unserer interaktiven Karte mit allen Wahlkreisen aus NRW.
Quelle: RP
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