Leverkusen: KulturStadt-Krise: CDU kritisiert Küchler

Leverkusen (RP) SCHLEBUSCH Das Ende der Fahnenstange ist erreicht! Dieser Satz fällt regelmäßig, wenn im Betriebsausschuss der KulturStadtLev Wirtschaftsplan, Kienbaum-Gutachten oder wie jetzt die Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt besprochen werden. Diesmal klang er noch ernster, denn es gibt keinen Spielraum mehr für Einsparungen, es sei denn, man verabschiedet sich von Teilen des Angebots.

Einrichtungen auf dem Spiel

Dann stünden ganze Einrichtungen auf dem Spiel, beispielsweise die Musikschule, die ihren Kostendeckungsgrad von derzeit 25 Prozent beim besten Willen nicht noch höher schrauben kann. Schon jetzt machen sich die jährlichen Gebührenerhöhungen bemerkbar. Wenn die Schmerzgrenze überschritten ist, sinkt die Schülerzahl. Die Einnahmen sollten durch die Erhöhung steigen und nicht den gegenteiligen Effekt haben, stellte Ex-OB und neues Ausschussmitglied Ernst Küchler (SPD) die Strategie in Frage. "Wir haben das in Ihrer Amtszeit beschlossen", schoss CDU-Fraktionschef Klaus Hupperth zurück.

In den vergangenen Jahren hat die KSL die Ausgaben (etwa durch Stellenabbau) erheblich zurückgefahren, in 2007 sogar über die geforderte Summe hinaus. Den Etat um weitere 400 000 Euro herunterzuschrauben lehnte der Ausschuss ab. Jetzt soll die Finanzverwaltung bis Februar Vorschläge machen. Denn für Programm und Betrieb der kulturellen Einrichtungen steht der geringste Teil des Etats zur Verfügung.

Am Rande des Ruins

An den Rand des Ruins, der 2011 schon überschritten ist, wird die KSL durch Kosten für Gebäude getrieben. Ein Drittel des Etats betrifft alleine das Forum, das mit 3 Millionen saniert werden muss. "Wenn wir die Kultur komplett zumachen, bleiben diese 3 Millionen immer noch", stellte Bernhard Marewski (CDU) nüchtern fest. 80 Prozent der Kosten blieben tatsächlich. "Umgekehrt wird ein Schuh draus", findet Hans Klose (SPD). Eigentlich müsse man das Angebot ausweiten, um höhere Einnahmen zu erzielen. Außerdem wurde beschworen, die Bedeutung der Kultur auch als weichen Standortfaktor zu betrachten. Leverkusen ist Zuzugsgebiet, das sollte so bleiben, auch zum Wohle der Stadtkasse durch Einkommens- und Gewerbesteuer.

Verärgert waren die Kulturpolitiker über Empfehlungen der GPA, deren Aufgabe darin besteht, Kommunen im Nothaushalt bei der Sanierung ihrer Finanzen zu helfen. Die Liste mit Vorschlägen, von der Verwaltung Punkt für Punkt abgearbeitet, empfiehlt aber auch Maßnahmen, die längst umgesetzt sind, wie Stellenabbau in der Bibliothek.