Die beiden Elektronikriesen Samsung und Apple beharken sich schon seit Monaten mit Patentklagen. Wir erklären, um was es geht.

April 2011: Der Streit beginnt - Apple verklagt Samsung in mehreren Staaten, darunter USA und Deutschland. Der "Gegner" soll das Design des iPhone „sklavisch kopiert“ haben. Noch im selben Monat verklagt Samsung Apple. Der "Apfel" soll Patente verletzt haben, die sich auf Mobilfunk- und Drahtlostechnik beziehen.

August 2011: Ein Streit um die Geschmacksmuster bei den Tablet-PCs eskaliert:  Ein Gericht in Deutschland verbietet die Einfuhr von Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab in ganz Europa. Nur in die Niederlande darf das Gerät, das mit Android betrieben wird, eingeführt werden. Dort wird allerdings der Verkauf von Samsungs Android-Smartphones gestoppt.

Oktober 2011: In Australien geht es dann nicht mehr um Geschmacksmuster, sondern um die Gestensteuerung. Ein australisches Gericht verbietet den Verkauf des Galaxy Tabs wegen Patentverletzungen in diesem Bereich.

November 2011: Im November 2011 mischt sich die EU-Kommission in die Patentstreitigkeiten ein. Die Behörde verlangt von beiden Konzernen Informationen über die Geltendmachung von Patenten im Mobilfunksektor, die für Standards unerlässlich seien. Samsung hatte bei seinen Klagen mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für schnelle Datenübertragung gehören.

November 2011: Samsung geht zum Gegenangriff über und verlangt von Apple die Herausgabe des Quellcodes für das iPhone 4S. Zeitgleich wollen die Südkoreaner den Verkauf des iPhones in Australien stoppen.

November 2011: Das neue Galaxy Tab 10.1N kommt in Deutschland auf den Markt. Das modifizierte Gerät soll dem Patentstreit entgehen. Apple versucht auch den Verkauf dieses gerätes zu verhindern.

Dezember 2011: Niederlage für Apple: Ein Gericht in Kalifornien lehnt eine einstweilige Verfügung für einen vorläufigen Verkaufsstopp mehrerer Samsung-Geräte ab. Die zuständige Richterin sah in erster Instanz keine ausreichende Grundlage. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Apple geht rund eine Woche später in Berufung.

Dezember 2011: Es geht Schlag auf Schlag: Samsung scheitert in Frankreich. Der Verkauf des iPhone 4S wird nicht gestoppt.

Dezember 2011: Urteil in Australien: Samsung darf sein Galaxy Tab doch noch vor dem Weihnachtsgeschäft in Australien verkaufen. Apple hat dem Urteil zufolge zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre.

Dezember 2011: Wieder wird Deutschland Ort des Geschehens: Samsung wirft dem US-Konzern Patentverletzungen in vier weiteren Fällen vor. Dabei gehe es unter anderem um die Darstellung von bestimmten Zeichen auf Mobilfunkgeräten. Wegen der vier neuen Vorwürfe hat das Mannheimer Gericht entschieden, ein neues Verfahren aufzunehmen.

Januar 2012: Niederlage in Italien für Samsung: Per einstweiliger Verfügung wollte der Konzern den Verkauf des iPhone 4S im Stiefelstaat stoppen.

Januar 2012: Wieder versucht Apple auf deutschem Boden mit einer Klage den Verkauf mehrerer Samsung-Smartphones zu stoppen. Darunter fallen das Galaxy S Plus und Galaxy S2. Die insgesamt zehn Modelle würden Apples in Europa geschütztes Design verletzen, hieß es vor dem vor dem Düsseldorfer Landgericht. In einer separaten Klage geht Apple mit der gleichen Begründung auch gegen fünf Tablet-PC-Modelle der Südkoreaner vor.

Januar 2012: Mannheim wird zum Trauma für Samsung: Auch ein zweites Patentverfahren gegen Apple geht verloren. Das Landgericht erkannte erneut keine Patentverletzung durch den US-Konzern. Wie bei einer in der Vorwoche zurückgewiesenen ersten Klage Samsungs ging es auch in diesem Fall um eine Technologie des schnellen UMTS-Datenfunks, mit dem Apples iPhones und einige iPad-Modelle arbeiten.

Januar 2012: Und noch eine Niederlage: Samsung: Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigt das bundesweite Verkaufsverbot für die Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und 8.9. Die Modelle seien eine Nachahmung des iPads, mit denen Samsung unzulässige "Rufausbeutung" betreibe. Das Nachfolgemodell 10.1 N ist von der rechtskräftigen Entscheidung aber nicht betroffen.

Februar 2012: Sieg für Samsung: Apple scheitert vor dem Landgericht München mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1N und des neuen Smartphones Galaxy Nexus.

Februar 2012: Diesmal wird wieder in Kalifornien geklagt: Apple will den Verkauf von Samsungs Smartphone Galaxy Nexus in den USA verbieten lassen. Darin wirft der Konzern den Südkoreanern vier Patentverletzungen vor, etwa die Entsperrung des Telefons mit einer Fingerbewegung auf dem Display oder eine sprachgesteuerte Suchfunktion.

Mai 2012: Der Streit soll beigelegt werden: Apple-Chef Tim Cook (Bild) und Samsung-Lenker Choi Gee-Sung sollen auf richterliche Anordnung eine außergerichtliche Einigung finden. Dafür sind zwei Schlichtungstreffen angesetzt, am 21. und 22. Mai. Eine Einigung gilt jedoch als unwahrscheinlich. Apple wirft Samsung vor, reine Imitate herzustellen. Samsung bezichtigt den Konkurrenten seinerseits, eigene Technologiepatente zu verletzen.

Juni 2012: Erfolg für Apple: In den USA wird ein Verkaufsstopp des Galaxy Nexus gerichtlich durchgesetzt. Samsung baut das Smartphone in Kooperation mit Google. Als nächstes wird sich Apple nun Samsungs größten Verkaufsschlager vorknöpfen, das Galaxy S III. Die Chancen stehen gut: Grundlage für die Klage ist das gleiche Patent, mit dem Apple das Nexus aus den Läden verbannt.

Juni 2012: Wieder rückt Düsseldorf in den Fokus: Das Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Allerdings scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.