Auktion von Mobilfunk-Lizenzen Fünf Milliarden für schnelles Internet
Berlin/Düsseldorf · Fünf Milliarden Euro könnte eine neue Auktion für Mobilfunk-Lizenzen bringen. Damit ließe sich die Breitbandversorgung am Niederrhein verbessern. Die neue Funktechnik LTE wird massiv ausgebaut. Besonders profitieren würden Bürger in NRW.
Die für Mitte nächsten Jahres geplante Versteigerung von neuen Mobilfunkfrequenzen könnte für Bund und Länder fast fünf Milliarden Euro einspielen. Auf diese Zahl kommt eine interne Rechnung eines der verbleibenden drei deutschen Mobilfunkkonzerne. Als Ergebnis würde der Bund für den Breitbandausbau 2,5 Milliarden Euro bekommen - die andere Hälfte würde an die 16 Bundesländer gehen. Damit würde der Bund 1,5 Milliarden Euro mehr für die Förderung des schnellen Internets zur Verfügung haben als bisher gehofft.
Offiziell will sich keiner der drei Telefonkonzerne - Telekom, Vodafone und die soeben fusionierten Unternehmen Telefonica/E-Plus - zu der Rechnung äußern. Sicher ist aber, dass die Unternehmen für die angebotenen 30 Frequenzblöcke zur Übertragung von schnellem Internet gemeinsam 1,5 Milliarden Euro bieten müssen, weil die Bundesnetzagentur jeweils Mindestgebote vorschreiben wird.
Doch weil sowohl die Deutsche Telekom als auch Vodafone hohe Milliardenbeträge in den Ausbau ihrer Netze stecken, würde naheliegen, dass beide versuchen, einen überproportional hohen Anteil der Frequenzen zu erhalten. Im Gegenzug müsste Telefonica/E-Plus mehr Geld als erhofft für eigene Gebote ausgeben, um nicht unterzugehen.
"Am Ende läuft das auf einen Kampf von drei Männern hinaus", sagte ein Branchenbeobachter. "Tim Höttges von der Telekom sieht sich verpflichtet, die von seinem Vorgänger René Obermann errungene Marktführung der Telekom weiter auszubauen. Jens Schulte-Bockum von Vodafone darf großzügig investieren, um mit der Telekom wenigstens halbwegs mitzuhalten", prophezeite der Experte: "Und Thorsten Dirks von Telefonica/E-Plus kann es sich nicht leisten, ganz abgehängt zu werden."
Dabei werden die Bürger in NRW von der Auktion gleich doppelt profitieren. Nächstes Jahr werden nicht nur die bisherigen Frequenzen mit 900 und mit 1800 Megahertz als Verlängerung der bisherigen Zulassungen neu verteilt, sondern es werden auch bisher vor allem von Rundfunkanstalten genutzte Frequenzen mit 700 Megahertz vergeben.
Der Vorteil: Je niedriger eine Frequenz, umso besser ist sie geeignet, die neue Mobilfunktechnik LTE auf dem Land zu verbreiten. "Damit könnten viel mehr Haushalte gerade am Niederrhein per Mobilfunk schnelles Internet erhalten", sagte Thomas Jarzombek, Düsseldorfer Internet-Experte aus der Unionsfraktion im Bundestag.
Der Bedarf an solcher Funktechnik ist hoch: 18 Prozent der Haushalte in NRW haben nicht einmal einen Internetzugang von 16 Megabit pro Sekunde. Als Hochgeschwindigkeits-Versorgung gelten jedoch Anschlüsse mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Das Land gab 2013 nur 13 Millionen Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus aus - Geld vom Bund ist also dringend nötig.
Gleichzeitig muss der Bund aber klären, wie er den Breitbandausbau mit dem eingenommenen Geld fördert. Dazu laufen noch bis zum 11. Dezember intensive Verhandlungen.
Dann treffen sich die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel und werden auch das Gespräch mit Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) suchen. Offen ist, ob es für die Länder eine Zweckbindung geben wird, das bei der Auktion eingenommene Geld auch tatsächlich in den Ausbau des schnellen Internets zu stecken.
