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Hass-Kommentare
Maas: Facebook darf nicht "Tummelplatz" für Rechtsextreme sein

Das ist Heiko Maas
Das ist Heiko Maas FOTO: dpa, Hannibal Hanschke
Berlin. Kurz vor einem Treffen mit Vertretern von Facebook hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erneut Druck zum Entfernen fremdenfeindlicher Kommentare aus dem sozialen Netzwerk gemacht. "Facebook muss mehr tun als bisher", sagte er der "Bild".

Die Plattform müsse verhindern, dass sie "zum Tummelplatz für Rechtsextreme wird", sagte Maas weiter. Er will demnach bei seinem Treffen mit Facebook-Vertretern darauf dringen, dass bestimmte Parolen sofort aus dem Netzwerk entfernt werden.

Meinungsfreiheit sei ein "hohes Gut", sagte der Minister weiter. Er fügte hinzu: "Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden dürfen."

Maas hatte Facebook und andere soziale Netzwerke in den vergangenen Wochen wiederholt aufgefordert, rassistische Beiträge im Netz zu löschen. Er wirft Facebook vor, zu zögerlich auf solche Schmähbotschaften zu reagieren. Er will mit den Verantwortlichen von Facebook am Montag darüber beraten.

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