| 17.24 Uhr

Kolumne "Total Digital"
Warum wir 2018 mit weniger Humor im Netz auskommen müssen

Kolumne Total Digital: 2018 müssen wir mit weniger Humor im Netz auskommen
FOTO: Fiene
Düsseldorf. Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll gegen Hetze im Netz vorgehen. In der ersten Woche traf es aber Humor und Satire. Unser Autor fragt sich, ob es klug ist, wenn die Regierung Internet-Konzerne und keine Richter entscheiden lässt. Von Daniel Fiene

Das Jahr ist noch jung und schon steht fest: 2018 müssen wir mit weniger Humor im Netz auskommen. Das haben wir einem Prestigeprojekt des geschäftsführenden Justizministers Heiko Mass zu verdanken, welches seit dem ersten Januar angewendet wird: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (kurz NetzDG) fordert Facebook, Twitter, Youtube & Co. auf, rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Sonst drohen saftige Bußgelder. Für Facebook stehen bis zu 40 Millionen Euro im Katalog - für Twitter können es bis zu 15 Millionen Euro werden.

Kein Wunder, gleich Neujahr hat sich Twitter beeilt einen Tweet der AfD-Politikerin Beatrix von Storch in Deutschland auszublenden und sogar ihr Profil vorübergehend zu sperren; letzteres lag aber nicht am NetzDG das keine Kontosperren vorsieht, sondern an den Verhaltensregeln des Netzwerks. Bei von Storchs Botschaft waren sich die Meisten einig: Der Inhalt war volksverhetzend. Doch das gilt nicht für alle inzwischen gesperrten Inhalte. Im Gegenteil. Wie befürchtet agieren die sozialen Netzwerke im vorauseilenden Gehorsam.

Konzerne agieren im vorauseilendem Gehorsam

Als sich das Satire-Magazin Titanic und die junge Satirikerin Sophie Passmann mit von Storch und dem Flüchtlingsthema auseinandersetzten, wurden auch ihre Botschaften durch Twitter in Deutschland ausgeblendet. "Solange es hier weiter Tradition ist, an Silvester 'Dinner for One' zu gucken, können die Flüchtlinge gerne herkommen und unsere Kultur kaputt machen" twitterte die zensierte Passmann harmlos. Hoffentlich setzt sich wegen der saftigen Strafen bei den großen Plattformbetreibern nicht die Haltung durch "im Zweifel gegen den Angeklagten" zu entscheiden. Wie wenig Mühe die Konzerne sich geben, sieht man auch in der Meldung eines ausgeblendeten Inhalts bei Twitter: "Dieser Tweet von @titanic wurde aufgrund der Gesetze vor Ort zurückgezogen in Deutschland" - als ob die Formulierung direkt aus einer asiatischen Gebrauchsanleitung geklaut und mit Google Translate übersetzt wurde.

Zu meinem Aufgabengebiet in der Redaktion gehört es, die Online-Kommentare unserer Leser auf RP ONLINE und bei Facebook zu sichten. Was ist noch Meinungsfreiheit? Was ist rechtswidrig? Jeden Tag aufs neue ist das schwer zu beantworten. Ich bezweifele, ob es eine gute Idee ist, diese Entscheidung nicht von Richtern, sondern von den Internet-Konzernen treffen zu lassen. Wer unschuldig ist, wird zum Opfer der Konzern-Angst vor saftigen Strafen. Wer schuldig ist, inszeniert sich als Opfer von staatlicher Zensur. Was viele Unruhestifter im Handeln bestätigen dürfte.

Nicht gelöscht durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurden diese Worte des Musikers Brian Eno: Die grosse Verheissung des Internets lag in der Idee, dass mehr Information automatisch zu besseren Entscheidungen führen würde. Die große Enttäuschung liegt darin, dass mehr Information im Endeffekt mehr Möglichkeiten bietet, dass zu bestätigen, was man ohnehin schon gedacht hat.

(dafi)
 
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