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Besuch in Estland
Gabriel nennt Deutschland bei Digitalisierung ein "Entwicklungsland"

Sigmar Gabriel: Deutschland bei Digitalisierung wie "Entwicklungsland"
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (Archiv). FOTO: rtr, HPB/CDC
Tallinn. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch in Estland die Vorreiterrolle des kleinen Baltenstaats bei der Digitalisierung gewürdigt. Der Staat gilt als Pionier der digitalen Verwaltung.

"Ich muss zugeben, dass wir Deutschen uns dabei ein bisschen wie ein Entwicklungsland gefühlt haben", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Tallinn im Rückblick auf die Klausur des Bundeskabinetts in Meseberg im Mai 2016.

Dort hatte der damalige estnische Regierungschef Taavi Rõivas die Lösungen seines Landes im Bereich der digitalen Verwaltung vorgestellt. Deutschland könne nach Ansicht von Gabriel dabei von Estland lernen. "Es gibt viel, was wir gemeinsam tun können", sagte er.

Estland gilt als einer der Pioniere der digitalen Verwaltung. Die 1,3 Millionen Bürger der Ostseerepublik, die sich selbst auch als "E-Estonia" bezeichnet, können nahezu alle Behördengänge online erledigen und Rechtsgeschäfte sicher über das Internet abwickeln.

Hoffnungen auf rasche Fortschritte in Deutschland wurden jedoch bereits von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gebremst: "Natürlich ist es manchmal in einem größeren Land, in einem föderalen Land, in einem Land, das einen langen Entwicklungsprozess schon ohne das digitale Zeitalter hinter sich hat, nicht ganz so einfach, die Dinge zu verändern", hatte Merkel bei ihrem Tallinn-Besuch im August 2016 gesagt.

Das Thema Sicherheit steht im Mittelpunkt der Reise von Sigmar Gabriel ins Baltikum. Mit seinem Besuch in Estland, Lettland und Litauen will Gabriel den drei kleinen Staaten an der Ostflanke der Nato Deutschlands Solidarität in schwierigen Zeiten demonstrieren. Alle drei Länder fühlen sich seit der Ukraine-Krise vom großen Nachbarn Russland bedroht.

(hebu/dpa/rtr)
 
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