Vorwurf der Volksverhetzung Staatsanwalt ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg
Berlin · Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Internet-Konzerns. Es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Zu Einzelheiten würden keine Angaben gemacht, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige. Der "Spiegel" berichtete vorab, es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung. Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun beschuldige die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.
Demnach wurden Hass-Botschaften auch nach Hinweisen zunächst nicht gelöscht. Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um seinen Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.
