Kassieren: GEZ-Gebühren fürs Handy?
zuletzt aktualisiert: 20.02.2006 - 12:27Düsseldorf (rpo). Wer ein Rundfunkgerät besitzt, muss Rundfunkgebühren zahlen, klar. Das betrifft bekanntlich alle Radios und Fernseher - und damit auch einige Handys, die mit Rundfunk- oder TV-Empfang diese Extraleistungen bieten. Die Hersteller liefern sich ein heißes Rennen um die TV-Handys, mit denen der Live-Empfang überall möglich sein soll. Doch was ist mit den GEZ-Gebühren?
Dass für die künftigen TV-Handys Rundfunkgebühren anfallen werden, steht wohl außer Frage. Doch was ist mit UMTS-Handys, die schon heute den Radio-Empfang auf dem Mobiltelefon ermöglichen? Wenn diese via UMTS auf die Rundfunkinhalte direkt zurückgreifen - und damit nicht per Internet Musik abspielen - seien damit auch Rundfunkgebühren fällig, heißt es.
Wer die Sonderfunktionen seines Mobiltelefons wie Radio- oder TV-Empfang gar nicht nutzt, wäre damit dennoch nicht von den Gebühren befreit, schließlich gelten die neuen Geräte als "mobile Rundfunkempfangsgeräte". Und diese sind laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag auch gebührenpflichtig, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung.
Auch internetfähige Computer ohne TV-Karte sollen ab Januar 2007 gebührenpflichtig werden, Bisher galt die Regelung nur für Computer mit Radio- oder TV-Karte. Dies legten die Ministerpräsidenten der Länder bereits vor zwei Jahren fest. Experten vermuten, dass ab diesem Zeitpunkt auch eine GEZ-Gebührenpflicht für Handys gelten könnte. Denn in die Regelung zur Computernutzung sind auch PDAs und Smartphones eingeschlossen. So bleibt abzuwarten, ob nicht auch UMTS-Handys unter die GEZ-Regelung fallen.
Mit großen Protesten wird allerdings nicht gerechnet. Denn tatsächlich zahlen muss nur, wer noch keinen Fernseher und kein Radio bei der Gebühreneinzugszentrale angemeldet hat. Und das dürfte in Deutschland auf nur wenige zutreffen. In diesem Fall ist das Handy nämlich nur ein Zweitgerät neben Fernseher und Radio und fordert keine neuen Kosten.
Wer also nur ein Handy als Rundfunkgerät besitzt, würde mit 17,03 Euro zur Kasse gebeten. Wer neben einem angemeldeten Radio noch ein Handy hat, müsste 11,51 Euro zahlen, ein Fernseher würde 5,53 Euro zusätzlich kosten.
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