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Foto: AP, AP
Verletzung von Patentrechten: Microsoft darf Word nicht mehr verkaufen
Seattle (RPO). Microsoft darf wegen einer Patentrechtsverletzung sein bisheriges Textverarbeitungsprogramm Word ab 11. Januar 2010 nicht mehr verkaufen. Eine entsprechende Verfügung erließ am Dienstag ein Berufungsgericht in den USA. Zugleich bestätigte das Gericht im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit eine Schadenersatzzahlung von Microsoft in Höhe von 290 Millionen Dollar an die kanadische Firma i4i Inc.
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Im Mai hatte ein Gericht in Texas entschieden, dass einige Versionen von Word, Word 2003 und Word 2007, ein Patent der Firma i4i verletzen. Microsoft sollte danach 290 Millionen Dollar zahlen und den Verkauf der betreffenden Word-Versionen einstellen.
Dagegen hatte Microsoft geklagt. Das Berufungsgericht folgte nun dem Urteil der Vorinstanz. Kopien von Programmen, die vor dem Inkrafttreten der Gerichtsverfügung verkauft wurden, sind dem Gericht zufolge nicht betroffen.
Microsoft kündigte neue Versionen der von dem Urteil betroffenen Word-Programme an, den patentrechtlichen Bestimmungen standhielten. Sie sollen bereits am dem 11. Januar verfügbar sein, wenn die bisherigen Word-Versionen nicht mehr verkauft werden dürfen.
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Quelle: AP/felt
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