Entscheidung am Bundespatentgericht Apple verliert Patent aufs Wischen

München · Apple hat im Patentkrieg in der Mobilfunkbranche einen Rückschlag erlitten: Das Bundespatentgericht erklärte ein Schutzrecht auf das Verfahren zum Entsperren des Handy-Bildschirms per Schiebe-Regler für nichtig.

Das iPhone 5 im Test
6 Bilder

Das iPhone 5 im Test

6 Bilder

Nicht nur iPhone-Nutzer dürfen ihr Handy mit einer Wischbewegung über den Bildschirm entsperren. Das Bundespatentgericht in München erklärte ein entsprechendes europäisches Patent des US-Konzerns Apple für ungültig, wie das Gericht mitteilte.

Gegen das Patent hatten die Handyhersteller Motorola und Samsung geklagt, die mit Apple seit langem um zahlreiche Patente für Smartphones streiten. Der iPhone-Hersteller kann gegen die Entscheidung aber noch Berufung einlegen.

Die Richter betrachteten die innovativen Merkmale des von Apple geltend gemachten Patentanspruchs "als nicht-technisch". Daher seien sie bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen, erklärte das Gericht. Vielmehr dienten sie dazu, "die Bedienung durch grafische Maßnahmen für den Benutzer bequemer und noch anschaulicher zu gestalten".

Ein technisches Problem werde durch die fraglichen Maßnahmen nicht gelöst - dies wäre Bedingung für ein Patent gewesen.

(AFP/dpa/jre)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort