Entscheidung am Bundespatentgericht Apple verliert Patent aufs Wischen
München · Apple hat im Patentkrieg in der Mobilfunkbranche einen Rückschlag erlitten: Das Bundespatentgericht erklärte ein Schutzrecht auf das Verfahren zum Entsperren des Handy-Bildschirms per Schiebe-Regler für nichtig.
08.04.2013
, 15:18 Uhr
Die Richter betrachteten die innovativen Merkmale des von Apple geltend gemachten Patentanspruchs "als nicht-technisch". Daher seien sie bei der Beurteilung der Patentfähigkeit nicht zu berücksichtigen, erklärte das Gericht. Vielmehr dienten sie dazu, "die Bedienung durch grafische Maßnahmen für den Benutzer bequemer und noch anschaulicher zu gestalten".
Ein technisches Problem werde durch die fraglichen Maßnahmen nicht gelöst - dies wäre Bedingung für ein Patent gewesen.