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IT-Riesen
Microsoft und Google legen Patent-Streit bei

Google stellt Nexus 6P und Nexus 5X vor
Google stellt Nexus 6P und Nexus 5X vor FOTO: ap
Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den USA und Deutschland bei.

"Die Unternehmen beenden alle laufenden Rechtsstreitigkeiten zu Patentrechtsverstößen", teilten sie am Mittwoch (Ortszeit) in einer gemeinsamen Erklärung mit. Betroffen seien unter anderem Fälle um Motorola Mobility. Details der Einigung zwischen Microsoft und Google wurden nicht öffentlich gemacht.

Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollten nun bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, berichtete der Finanzdienst Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf die Unternehmen. Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren.

Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten "Patenttrollen" das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Schwergewichten Apple und Samsung, der bis auf die USA inzwischen ebenfalls eingestellt wurde.

(dpa)
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