Urteil in Antennenstreit Verkaufsverbot für das Moto G in Deutschland

Düsseldorf · Wer plant, sich ein Moto G von Motorola zu kaufen, der sollte sich beeilen, schon bald könnte das Gerät aus deutschen Geschäften verschwunden sein. Grund: Patentstreitigkeiten. Ein Urteil des Landgerichts Mannheim könnte das Aus für das beliebte Smartphone in Deutschland bedeuten. Kläger war der deutsche Laserspezialist LPKF.

Smartphone: Das Moto G im Alltagstest
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Smartphone: Das Moto G im Alltagstest

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Das mittelständische Unternehmen LPKF hält das Patent auf ein Verfahren namens LDS (Laser-Direkt-Strukturierung). Damit können Antennen auf einer gebogenen Kunststoffoberfläche angebracht werden. Viele Smartphonehersteller nutzen die Technik.

Motorola wurde nun vom Landgericht Mannheim für schuldig befunden, in Deutschland Mobiltelefone mit diesen patentrechtlich geschützten Bauteilen auf den Markt gebracht zuhaben. Laut Urteil muss Motorola nun den Vertrieb des betroffenen Smartphones einstellen und sämtliche bereits an Händler ausgelieferte Geräte zurückrufen, teilte LPKF in einer Pressemitteilung mit.

Das Motorola Moto X im Test
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Außerdem habe das Gericht geurteilt, dass Motorola Schadenersatz für bereits verkaufte Geräte zahlen müsse. Gegen das Urteil des Landgerichts kann Motorola noch in Berufung gehen.

Auf Anfrage von RP ONLINE sagte eine Sprecherin von Motorola: "Das Urteil bezieht sich auf das Moto G. Wir sind enttäuscht über die Entscheidung, aber Motorola hat Vorkehrungen getroffen, um Unterbrechungen bei Lieferungen und Verkauf zu vermeiden."

Das ist das Motorola Moto E
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Der US-Blog "Andrioid Central" hatte geschrieben, von dem Urteil sei auch das Moto X betroffen. Das scheint laut Motorola aber nicht der Fall zu sein.

Wie LPKF weiter mitteilte, sei das Patent in China 2013 für ungültig erklärt worden. Das im Tec-Dax gelistete Unternehmen habe daraufhin ein Wiederaufnahmeverfahren beantragt. Dieser Antrag sei vom Obersten Chinesischen Volksgericht zur Prüfung angenommen worden. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.

(csr)
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