Bernhard Schmitt SPD plädiert für zweite Dormagener Gesamtschule

Dormagen · Der SPD-Fraktionsvorsitzende kündigt an, zur Kommunalwahl auch den Bürgermeister-Kandidaten präsentieren zu wollen.

 Bernhard Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, sieht auf die Politik in diesem und im nächsten Jahr wichtige Einzelentscheidungen zukommen.

Bernhard Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, sieht auf die Politik in diesem und im nächsten Jahr wichtige Einzelentscheidungen zukommen.

Foto: HANS JAZYK

Herr Schmitt, wie ordnen Sie das abgelaufene Jahr politisch für die SPD ein?

Schmitt Wir haben uns gut positioniert. Bei vielen Entscheidungen lagen wir mit unserer Haltung richtig, zum Beispiel bei der Römer-Therme.

Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann hat in seiner Neujahrsansprache gesagt, dass er hoffe, 2013 werde ein ruhigeres Jahr. Wird die SPD dazu beitragen?

Schmitt Ein ruhigeres Jahr? Sicher nur, wenn man den globalen Haushalt sieht. Denn es stehen eine Reihe von Einzelentscheidungen an, spätestens im nächsten Jahr wird vieles in Bewegung kommen.

Wo liegen aus Ihrer Sicht die zentralen Themen in diesem Jahr?

Schmitt Wichtig ist die Elternbefragung in Sachen Sekundarschule oder Gesamtschule, wobei letztere für uns wünschenswert wäre. Der Ortsteil Horrem spielt eine wichtige Rolle: der Bahnhofsumbau, die notwendige Gestaltung der Westseite, die Investitionen der Baugenossenschaft und von Röhr Immobilien, die zur Stadtteilerneuerung beitragen.

BM Hoffmann hat sich in Sachen Bäder klar positioniert: ein neues Bad ist kostengünstiger als zwei sanierte. Was sagen Sie?

schmitt Wir haben darüber intensiv diskutiert. Die vorliegenden Zahlen können nicht bestritten werden. Es gibt gute Argumente für den Neubau eines Hallenbades. Dabei dürfen diese Kosten nicht aus dem Ruder laufen. Das Bahnhofs-Projekt wird zeigen, ob die SVGD in der Lage ist, die Kosten im Griff zu behalten.

Der Haushaltsausgleich klappt nur mit mehr Gewerbesteuereinnahmen. Wie optimistisch sind Sie, dass das gelingt?

Schmitt Für die kurzfristige Haushaltssituation ist die Zielmarke noch nicht relevant. Ich halte eine deutliche Erhöhung der Einnahmen für nicht unrealistisch. Wir hoffen, dass wir das Gewerbegebiet Silbersee hinbekommen. In diesem Zusammenhang ist auch der Autobahnanschluss Delrath zu sehen, der entscheidend für die Vernetzung des Areals ist. Aber zurzeit ist dort zu wenig Bewegung drin.

Beim Haushaltssicherungskonzept gab es schon die "Fraktion Dormagen". War das ein Vorgeschmack auf eine große Koalition von CDU und SPD 2014?

Schmitt Angesichts der Laufzeit des HSK von zehn Jahren können wir uns nicht raus halten: Wie sollen wir uns denn zu diesem Thema verhalten, wenn wir politisch Verantwortung tragen sollten? Da ist es doch viel besser, gemeinsam an einem HSK zu arbeiten. In der Kommunalpolitik sollte man keine so große Streitmentalität an den Tag legen, das kommt bei den Bürgern nicht gut an. Die wollen auch keine großen Programme lesen, sondern ihr Problem gelöst bekommen.

Die SPD muss auch die Kommunalwahl 2014 personell vorbereiten. Mit Norbert Fenes und Regina Nawrot stehen dann zwei Leistungsträger nicht zur Verfügung.

Schmitt Wir haben einen guten Altersschnitt in der Fraktion und sehen uns gut aufgestellt.

Wird die SPD einen Bürgermeister-Kandidaten stellen?

schmitt Natürlich. Wir werden einen kleine Arbeitsgruppe einrichten, die potenzielle Kandidaten ansprechen wird. Ideal wäre es, für die Kommunalwahl auch den Bürgermeister-Kandidaten präsentieren zu können.

KLAUS D. SCHUMILAS FÜHRTE DAS GESPRÄCH.

(NGZ/ac)
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