Tonhallen-Terrasse, Hafenfest: Erwin missfällt, was viele mögen

Düsseldorf (RP) Der vehemente Kampf des CDU-Oberbürgermeisters gegen die Außengastronomie an der Tonhallen-Terrasse passt ins Schema: Er hat seine eigenen Vorstellungen von Niveau und Geschmack. Und der Rest wird in vorauseilendem Gehorsam im Rathaus abgebügelt.

Monkeys Island war einmal - obwohl noch immer nicht die Bagger angerückt sind, musste der Betreiber weichen. Foto: AP

Auf Joachim Erwin ist Verlass. Zwar hat er sich Zeit gelassen mit seiner schriftlichen Begründung, warum er den Beschluss zur Tonhallen-Terrasse beanstandet. FDP, Grüne und SPD hatten sich dafür eingesetzt, dass die Außengastronomie weiter betrieben werden darf - aber rechtlich angreifbare Formulierungen darin gewählt. Seine Argumente überraschten die Politiker nicht. Schon in der Ratssitzung vor drei Wochen signalisierte der Oberbürgermeister seine Geringschätzung für deren Vorstoß. Mal belustigt, mal kopfschüttelnd folgte der CDU-Mann der Debatte, in der es um mehr als nur eine verwehrte Genehmigung für eine beliebte Außengastronomie ging:

Es ging darum, dass sich Erwin und seine Verwaltung immer weiter von den Interessen der Bürger entfernen. Der Vorwurf von SPD und Grünen, aber auch vom CDU-Partner FDP: Entscheidungen werden nach Belieben getroffen. Liberalen-Frontfrau Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf Erwin Gutsherrenart vor. Jetzt, da Erwins Ablehnung schriftlich vorliegt, hält sie seine Argumente „ für albern“.

OB nahm Politiker wörtlich

Mit spürbarer Wonne hatte sich Erwin, der Jurist, an einer unglücklichen Wortwahl in dem Antrag festgebissen: Die Verwaltung möge sicherstellen, dass allen Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürgern ein gastronomisches Angebot auf der Tonhallen-Terrasse ermöglicht werde. Der OB ignorierte den Sinn des Antrags und nahm die Politiker wörtlich: Wenn er deren Beschluss umsetze, verstoße er gegen das Gleichbehandlungsgesetz. Er könne auch durch Kontrollen schließlich nicht gewährleisten, dass auch Auswärtige „besagte Terrasse“ besuchten. Joachim Erwin hatte seinen Spaß.

Und dies nicht zum ersten Mal. Beispiel Monkey’s Island: Mehrere Jahre schmückten sich der OB und die Stadt mit dem Spaß-Sandkasten an der Hafenspitze - ehe andere Städte ähnliche Strandkulissen nachäfften. Das ging so lange gut, wie sich Erwin und Monkey’s-Macher Helge Achenbach verstanden. Die Männerfreundschaft zerbrach. Und fortan forcierte der OB das Vorhaben, die Affeninsel zu räumen. Dass viele tausend Düsseldorfer (und Auswärtige) das Ende beklagten, kümmerte Joachim Erwin nicht.

Auch aus seiner Geringschätzung für die geschäftlichen Aktivitäten von Gabriela Picariello macht der OB keinen Hehl. Ihren Fischmarkt hält er für niveaulos, und auch dem Hafenfest kann er nichts abgewinnen. Deshalb kam es ihm nicht ungelegen, dass seine Ämter die Party im Hafen in diesem Jahr nicht genehmigten. Argument: Wegen der vielen Baustellen fehlten Parkplätze für die Besucher.

Bemühungen, eine alternative Lösung zu finden? Fehlanzeige. Im Rathaus, so beklagen Politiker, ziehen sich Amtsleiter und Sachbearbeiter auf Paragraphen und Vorschriften zurück. Ermessensspielräume gibt es nicht. Und selbst gestandene Dezernenten leisten sich nicht mehr den Luxus einer eigenen Meinung - irgendwann ist jeder von ihnen mal mit dem obersten Verwaltungschef aneinandergerasselt.

Mumm im Wahlkampf ist gefragt

Die Fraktionen beginnen zaghaft, nicht mehr alles zu schlucken. Das hat was mit der Wahl in zwei Jahren zu tun. Als Opposition ohne Mumm sind die Chancen auf ein Plus bei den Wählerstimmen gegenüber 2004 begrenzt. Und tatsächlich: Kleine Erfolge stellen sich ein. Als Kneipen-Betreibern am Unteren Rheinwerft die Winter-Konzessionen vorenthalten wurden, kam es zum Schulterschluss. Sogar die CDU war dabei. Diese Chance bietet sich in der nächsten Ratssitzung noch mal: Dirk Elbers hatte das Nein zum Antrag für die Tonhallen-Terrasse mit den „unglücklichen Formulierungen“ begründet. Abwarten, ob die CDU einem geänderten Antrag zustimmt.