Mettmann: „Mit offenen Karten gespielt“

Mettmann (RP) IntervieW Mettmanner Bürgermeister Bodo Nowodworski wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe von Anfang an gewusst, dass das Bürgerbegehren gegen die Fällung der Rotbuche rechtlich bedenklich sein könnte.

5800 Bürger unterschrieben gegen die Fällung der Buche. Foto(2)/Archiv: jan

Die rechtlichen Bedenken des Städte- und Gemeindebundes hinsichtlich der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Fällung der Rotbuche werden in der Stadt viel diskutiert. Bürgermeister Bodo Nowodworski lässt sich den Vorwurf nicht gefallen, er habe die Initiative erst in letzter Minute über die mögliche Wertlosigkeit der 5800 Unterschriften gewehrt.

Wann haben sie das erste Mal Kontakt mit der Bürgerinitiative aufgenommen?

Nowodworski Das war am 21. Juni. Schon zu dem Zeitpunkt habe ich den Bürgern gesagt, dass es hinsichtlich der Fragestellung rechtliche Bedenken geben könnte. Am 2. Juli haben wir dann den Städte- und Gemeindebund angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten. Zehn Tage später, am 12. Juli, erhielten wir zur Antwort, das in der Tat rechtliche Bedenken bestehen. Hauptgrund war, der Text auf dem Formular sei zu wenig informativ, die Bürger können die Konsequenzen ihrer Unterschrift nicht erkennen.

Wie ging es dann weiter?

Nowodworski Wir haben uns dann am 17. Juli mit der Bürgerinitiative erneut getroffen, um ihnen mitzuteilen, dass es eben Zweifel an der juristischen Rechtmäßigkeit der Fragestellung geben wird. Ich nenne das einen fairen Austausch von Informationen. Ich habe von Anfang an mit offenen Karten gespielt und will das Bürgerbegehren bei dieser Resonanz in der Bevölkerung letztendlich auch nicht an einer formalen Hürde scheitern lassen. Wir haben die Initiative so zeitnah wie möglich informiert.

Und wie geht es nun weiter?

Nowodworski Ich habe überhaupt kein Interesse daran, die Bürger mit ihren 5800 Unterschriften vor die Wand fahren zu lassen. Im Gegenteil, ich halte einen Bürgerentscheid in dieser Situation für ein gutes, demokratisches Instrument. Letztendlich entscheidet über die Durchführung aber der Stadtrat. Wenn es dann zum Entscheid kommen sollte und das Ergebnis ist, dass die Blutbuche nicht gefällt wird, dann soll dieser Flecken Mettmanns eben weiterhin unbebaut bleiben. Dann bleibt die Blutbuche stehen und wir werden die Mehrheiten respektieren. Aber: Wir werden als Stadt die Bevölkerung in den kommenden Wochen noch genau informieren, was am Königshof-Karree überhaupt geplant ist. Ich bin mir sicher, da gibt es bei einigen Bürgern noch erhebliche Informationsdefizite. Es geht schließlich um die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Stadt.

Das Königshof-Karree macht nur Sinn, wenn auch Hertie in Mettmann bleibt. Nun drohen Arbeitsplatzverluste auch in den kleineren Häusern?

Nowodworski Ich habe in 14 Tagen ein Gespräch mit der Investorengruppe, die Hertie übernommen hat. Da erhoffe ich mir neueste Erkenntnisse, wie es mit dem Hertiestandort Mettmann auf Dauer weiter geht. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass ein Investor diese Warenhausimmobilie in Mettmann ungenutzt lässt.

Oliver Wiegand führte das Gespräch