Expertenanhörung im Bundestag: Heiße Diskussion um deutsche Musikquote

Berlin (rpo). Die deutsche Musikquote ist bereits seit Jahren ein viel diskutiertes Thema. Weder die Parteien noch die Musikbranche sind sich einig, wenn es darum geht, ob auf Madonna gleich Robbie Williams, Maroon 5 und Co gespielt werden dürfen. Befürworter und Gegner einer Quote für mehr deutsche Musik im Radio haben sich am Mittwoch anlässlich einer Expertenanhörung im Bundestag erneut zu Wort gemeldet.

Dürfen künftig nach einem Song von Robbie Williams im Radio keine Lieder von Madonna und Britney Spears mehr folgen. Foto: volkswagen

Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion und Initiatorin der Anhörung, Antje Vollmer, sprach sich für eine Reglementierung aus: "Eine deutsche Musikverbreitung findet fast nur außerhalb der öffentlichen Verbreitungsformen statt", beispielsweise durch Konzerte, nicht aber durch das Radio. Dies müsse durch eine Musikquote geändert werden.

Vollmer lobte im ZDF die "unglaublich interessante, schräge, aufregende Musikszene". "Nur, die öffentlichen und die privaten Sender - beide gleich und beide sind auch in der Diskussion - nehmen die faktisch nicht wahr." Vollmer wollte sich allerdings nicht auf einen bestimmten Prozentsatz festlegen, den die Radios künftig an deutscher Musik spielen sollen. "Im Kern geht es immer darum, wie verhält sich ein Land zu den eigenen Künstlern."

Auch die Verantwortlichen wollte  die Bundestags-Vizepräsidentin nicht benennen. "Hinter der derzeitigen Situation steckt kein einzelner böser Akteur, es sind die Globalisierungstendenzen, denen man mit Hilfe einer Musikquote entgegensteuern muss."

Der Vorsitzende der deutschen Phonoverbände, Gerd Gebhardt, trat ebenfalls erneut für eine Quotierung ein. Der Anteil deutscher Produktionen an den Singlecharts habe im vergangenen Jahr rund 55 Prozent und damit einen deutschen Rekord erreicht, sagte Gebhardt zur Eröffung der Musikmesse Popkomm in Berlin. "Umso ärgerlicher, dass Neuheiten, auch deutschsprachige Neuheiten, so wenig im Rundfunk gespielt werden." Gebhardt verwies auf das Beispiel Frankreich. Dort gebe es seit zehn Jahren eine Quote, was zeige, dass solch ein Vorhaben auch technisch umsetzbar sei.

Meinungen sind geteilt

Nicht nur die Grünen und Gebhardt sprechen sich relativ eindeutig für eine Musikquote aus. Eckhardt Barthel, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte dazu in einem "Spiegel"-Interview: "Wir wollen, dass die Musik, die hier entsteht, auch via Radio zur Kenntnis genommen werden kann."

Die CDU zeigt sich hingegen zurückhaltender. Sie plädiert für eine freiwillige Selbstkontrolle der Medien. "Die Grünen haben sich mal wieder mit ihren Forderungen zu weit aus dem Fenster gelehnt", erklärte der zuständige Referent der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", Stephan Frucht, auf Anfrage. Denn ein bundeseinheitliches Quotengesetz sei nicht möglich, höchstens eine Aufforderung an die einzelnen Länder, die Quote in den Rundfunkstaatsvertrag aufzunehmen.

Juso-Chef Björn Böhning kritisierte die Forderungen nach Vorgaben für die Sender als Populismus. "Allein die Sprache kann kein Qualitätsmerkmal von Musik sein", erklärte Böhning in Berlin. Eine Zulassungsbeschränkung für ausländische Künstlerinnen sei nicht dazu geeignet, die kulturelle Qualität und Vielfalt zu erhöhen. "Wer Bands und Musik in Deutschland fördern will, muss sich für eine bessere Kulturförderung einsetzen", forderte Böhnig.

Nordrhein-Westfalens Kulturminister Michael Vesper (Grüne) wandte sich ebenfalls gegen die Initiative. Für ihn sei die Debatte eine "Gespensterdebatte ohne Erfolgsaussichten" sagte Vesper der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Er warne davor, Radioanstalten zu "Erfüllungsgehilfen der Musikindustrie" zu machen. Musikproduzent Dieter Bohlen schloss sich der Kritik an. Es gebe in Deutschland genug Regeln. Außerdem werde die Bedeutung des Radios überbewertet. "Ob da Radio Klingelbingel drei Mal von Karl Schneckenschiss eine Nummer spielt - wen interessiert's?", sagte Bohlen der "Bild" (Mittwochsausgabe).

Frankreich als Vorbild

Frankreich ist in diesem Jahr nicht nur erstes Popkomm-Partnerland, sondern auch Vorbild in Sachen Musikquote. Im Heimatland des Chansons müssen Radiosender schon seit zehn Jahren zu 40 Prozent französische Musik spielen, ansonsten drohen Geldstrafen oder gar Lizenzentzug. Der Verband der deutschen Sprache (VDS) ist von der Idee einer Quote nach dem Vorbild Frankreichs überzeugt, so VDS-Sprecher Tobias Mindner. "Ein Gesetz ist immer eine Krücke, aber wenn es keine andere Möglichkeit gibt, um mehr Chancengleichheit in der Musikindustrie herzustellen, ist es notwendig."

Der Präsident des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft, Mario Ohoven, sprach sich ebenfalls für eine Quote aus: "Ungewöhnliche Umstände erfordern nun mal ungewöhnliche Maßnahmen." Einer ganzen mittelständischen Branche drohe anderenfalls der Kollaps, angesichts eines Umsatzrückgangs von mehr als 40 Prozent in den letzten Jahren. Von Chancengleichheit sei auf dem deutschen Musikmarkt keine Rede. "Welche Quote letztendlich festgelegt wird, ist nicht entscheidend, wichtig ist die Signalwirkung auf die Rundfunksender."

Der Ruf nach einer Quotenregelung für deutsche Musiktitel hat weder bei den öffentlich-rechtlichen noch bei den privaten Sendern einen guten Klang. Es dürfe keinen Eingriff in die Programmautonomie der Sender geben, mahnte jüngst WDR-Intendant Fritz Pleitgen. Und auch der Hörfunk-Experte des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation, Hans-Jürgen Kratz, warnte: " Eine Musikquote würde unsere Hörer und Zuschauer bevormunden und unsere wirtschaftlichen Grundlagen bedrohen."

Die deutschen Künstler und Produzenten treten ebenfalls wenig geschlossen auf. Zwar gibt es eine von 500 deutschen Musikern unterschriebene Petition für eine Musikquote bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern. Doch Musiker wie die Hamburger Band Blumfeld ließen jüngst im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" verlauten, "für derartigen Populismus und Vaterlandsliebe nicht zur Verfügung" zu stehen.

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien und die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" wollten am Mittwochnachmittag zu einer Anhörung zum Thema Quote zusammen kommen. Gäste sind unter anderem die Künstler Inga Humpe und Jim Rakete sowie mehrere Hörfunk-Direktoren.