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Stopp aus Brüssel
In NRW-Städten droht Fahrverbot
Feinstaub und Umweltzonen: Sieben Fakten
Feinstaub und Umweltzonen: Sieben Fakten FOTO: ddp
Brüssel. Deutsche Städte haben wegen anhaltend hoher Schadstoffwerte Ärger mit Brüssel. Angeblich droht nun in 33 von 57 betroffenen Regionen ein Fahrverbot. Auch Düsseldorf, Mönchengladbach, Duisburg und Köln sind betroffen.

Zu Beginn der Woche zog die EU-Kommission die Bremse: Weil die deutschen Städte kein überzeugendes Konzept vorlegen konnten, bis 2015 die Luftqualität wesentlich zu verbessern, pocht Brüssel nun auf schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte.

Die Kommission lehnte es ab, wie von Deutschland erbeten die Fristen für die Einhaltung von Grenzwerten für Stickstoffdioxid in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern. Den Beschluss hatte die Kommission bereits vergangenen Mittwoch gefällt. Die deutschen Behörden hätten nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können, heißt es darin.

Stickstoffdioxid ist wie Feinstaub ein gesundheitsgefährdender Schadstoff.

Wie Bild am Donnerstag berichtet drohen nun drastische Einschränkungen des Autoverkehrs. Sogar Fahrverbote seien möglich. "Die deutschen Behörden haben den Verkehr als Hauptquelle der Verschmutzung identifiziert", zitiert das Blatt die EU-Kommission.

Insbesondere der Stickoxid-Ausstoß von Dieselfahrzeugen habe entgegen der Erwartungen zugenommen. "Die betroffenen Regionen müssen so schnell wie möglich handeln", heißt es demnach im Umweltkommissariat der EU.

Brüssel listet dem Bericht zufolge konkrete Städte auf, die von den Einschränkungen betroffen sind: Dazu zählen neben Berlin, München Stuttgart oder Hamburg auch Gebiete in NRW. Dazu zählen Düsseldorf, Wuppertal, Münster, Köln, Hagen, Essen, Duisburg Dortmund, Bielefeld, Aachen, Mönchengladbach, das rheinische Braunkohlerevier und nicht näher spezifizierte "urbane Bereiche" in NRW.

Die EU bemängelte in ihrem Bericht die Stickstoffdioxid-Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen, ob Berlin, München, Frankfurt/Main, Stuttgart oder Hamburg. Auch die Luftwerte in eher ländlich geprägten Gebieten wie Oberbayern (ohne München) entwickeln sich aus Kommissionssicht nicht gut genug, um Fristen zu verlängern.

Der Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik bestätigte den Beschluss. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht sei bisher aber noch nicht eingeleitet worden, sagte er.

Die Naturschutzorganisation Bund sprach von einer "Watsche" für die Bundesrepublik. Wie das Vorgehen der Kommission zeige, seien Deutschlands Pläne zur Bekämpfung der Stickoxid-Belastung "unausgegoren", sagte Bund-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg.

Die Kommunen müssten schnell handeln und den Autoverkehr einschränken. "Nur das kann zur Entlastung der Luft führen", sagte Hilgenberg. Während bei den Feinstaub-Werten Fortschritte erzielt worden seien, hinke man beim Stickstoffdioxid noch deutlich hinterher. Problematisch seien hier nicht nur Autos, sondern auch Schiffsmotoren, ungefilterte Baumaschinen und Diesel-Loks.

Quelle: dpa/pst
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