Verkehr Städte begrüßen geplante Privilegien für Elektroautos
Berlin · Freie Fahrt und freies Parken für Elektroautos? Die Koalition will noch diesen Sommer ein Gesetz auf den Weg bringen, um E-Mobilität attraktiver zu machen. Im Kern geht es darum, das Straßenverkehrsrecht so zu öffnen, dass Städte und Gemeinden Elektroautos mit Vorrechten ausstatten können.
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Dazu wird ein E-Kennzeichen eingeführt, um klar kontrollieren zu können, ob der Fahrer die Sonderrechte auch nutzen darf. Bei den Städten stoßen die Ideen grundsätzlich auf Unterstützung - und Bedenken im Detail.
Weil eine ressourcenschonende Mobilität auch im Interesse der Kommunen liege, unterstütze der Städtetag die Regierungspläne. "Privilegien für Elektroautos wollen allerdings gut überlegt sein", sagte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Reservierte Parkplätze an Ladesäulen seien zu befürworten. Busspuren für Elektroautos freizugeben, hielten viele Städte dagegen "nicht für sinnvoll". Diese Spuren beschleunigten Busse, Taxis und Krankenwagen und sollen daher nicht ausgebremst werden.
E-Autos trügen dazu bei, Schadstoffbelastungen sowie Lärm in den Städten und Gemeinden zu reduzieren, betonte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Privilegien könnten aber immer nur aufgrund der konkreten Verhältnisse vor Ort eingeräumt werden. "Deshalb muss es in die Kompetenz der Städte und Gemeinden fallen, Privilegien zur Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege für den Ladevorgang, beim Parken, bei der Benutzung von Busspuren sowie Ausnahmen von Durchfahrverboten selbst anzuordnen und wieder aufzuheben", sagte Landsberg.
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Weil gerade in den Mega-Städten in Asien E-Mobilität künftig eine wichtige Rolle spiele, müsse die Exportnation Deutschland zudem zeigen, "dass diese Mobilität sich auch in Deutschland bewährt und eine Zukunft hat".
