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Blitzmarathon 2016
Geblitzt – was nun?

Flensburg - wofür es wie viele Punkte gibt
Flensburg - wofür es wie viele Punkte gibt FOTO: dpa
Düsseldorf. Das Wetter am heutigen Donnerstag ist zwar gut, blitzen wird es in Deutschland aber trotzdem. Verantwortlich dafür ist der Blitzmarathon 2016. Ausreden, Geldbußen, unzulässige Tempolimits – alles, was man wissen muss, haben wir hier zusammengestellt. Von Christoph Schroeter

Auch wenn Behörden und Medien den Blitz-Marathon mehr als deutlich angekündigt haben, erwischt es doch immer wieder unaufmerksame Autofahrer. Mittlerweile ist der Führerschein bereits bei acht Punkten weg. Hier finden Sie alles Messtellen der Region. 

Die drängendsten Fragen und Antworten zum Blitzmarathon 2016 finden Sie hier im Überblick.

  • Was ist in einem Notfall? Ein Tempolimit gilt immer – außer in echten Notfällen. Der sogenannte rechtfertigende Notstand (§ 16 OWiG) setzt eine nicht anders abwendbare Gefahrenlage voraus. Gerichte legen in solchen Fällen aber strenge Maßstäbe an. Es gibt Urteile, die Autofahrern eine kurzzeitige Geschwindigkeitsübertretung nachsehen, wenn sie damit den Abstand zu einem zu nah auffahrenden Lkw vergrößern wollen. 
  • Vorsichtig sein mit Ausreden. "Ich musste schnell zum Flieger." Komm man damit um ein Fahrverbot herum? Wenn es sonst nichts Entlastendes gibt, nein, sagt die ADAC-Rechtsberatung. Ganz im Gegenteil: Wer sich so rechtfertigt, gibt zu, absichtlich zu schnell gefahren zu sein – und riskiert wegen Vorsatz eine Verdoppelung der Geldbuße.
  • Was passiert, wenn man mit Handy am Steuer geblitzt wird? Begeht man am selben Ort zur selben Zeit zwei Verstöße, dann geht die Polizei meistens von einer Tateinheit aus. Dann muss für das "teurere" Vergehen, die volle Strafe und für das andere Delikt die Hälfte bezahlt werden.
  • Wenn man innerhalb weniger Kilometer zweimal geblitzt wird, muss dann doppelt gezahlt werden? Mit etwas Glück gehen die Beamten auch hier von einer Tateinheit aus.
  • Sind die Messgeräte zuverlässig? Sie sind in der Regel korrekt. Nur in wenigen Fällen lassen sich technische Fehler oder eine falsche Bedienung nachweisen. Wer aber überzeugt ist, dass etwas nicht stimmt, sollte sich über einen Anwalt Akteneinsicht geben lassen und klären, ob es Anhaltspunkte für ein Sachverständigengutachten gibt. Das aber kann teuer werden.
  • Reicht ein schlechtes Foto? Das Foto muss eine zweifelsfreie Identifizierung erlauben. Bleiben beim Gericht Bedenken, kann es einen Gutachter einschalten oder das Verfahren einstellen. Allerdings droht dann dem Halter eine Fahrtenbuchauflage.
  • Welche Strafen drohen bei welchen Geschwindigkeitsüberschreitungen? 
Punktesystem: Was sich am 1. Mai 2014 geändert hat

innerhalb geschlossener Ortschaften
bis 10 km/h  15,- EUR
11-15 km/h  25,- EUR
16-20 km/h  35,- EUR
21-25 km/h 80,- EUR, 1 Punkt
26-30 km/h 100,- EUR, 1 Punkt *
31-40 km/h 160,- EUR, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot
41-50 km/h 200,- EUR, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot
51-60 km/h 280,- EUR, 2 Punkte, 2 Monate Fahrverbot
61-70 km/h 480,- EUR, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot
über 70 km/h 680,- EUR, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot
(*bei zwei Verstößen binnen eines Jahres 1 Monat Fahrverbot)

außerhalb geschlossener Ortschaften (z.B. Landstraße, Autobahn, auch in Baustellen)
bis 10 km/h  10,- EUR
11-15 km/h  20,- EUR
16-20 km/h  30,- EUR
21-25 km/h  70,- EUR, 1 Punkt
26-30 km/h 80,- EUR, 1 Punkt *
31-40 km/h 120,- EUR, 1 Punkt *
41-50 km/h 160,- EUR, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot
51-60 km/h 240,- EUR, 2 Punkte, 1 Monat Fahrverbot
61-70 km/h 440,- EUR, 2 Punkte, 2 Monate Fahrverbot
über 70 km/h 600,- EUR, 2 Punkte, 3 Monate Fahrverbot 
(*bei zwei Verstößen binnen eines Jahres 1 Monat Fahrverbot)

Übersicht: Die neuen Punkte in Flensburg
  • Gibt es auch unrechtmäßige Tempolimits? Ja, ein Beispiel: Nach einer Brückensanierung war ein Tempo-80-Schild stehen geblieben, ein daraufhin geblitzter Autofahrer hatte geklagt. Weil der Grund für das Tempolimit entfallen war, musste es aufgehoben werden, entschied das Verwaltungsgericht Köln. (AZ: 6 K 2251/13)
  • Wenn man das Tempo-30-Schild glatt übersehen hat - lohnt sich ein Einspruch? Kaum. Die Frage ist, so der ADAC, ob das Schild ausreichend gut zu erkennen war – das prüft die Polizei, wenn sie die Messstelle einrichtet.
  • Kann ein Fahrverbot in eine höhere Geldbuße umgewandelt werden? Laut ADAC klappt das nur im Ausnahmefall, wenn ganz besondere Gründe vorliegen. Insbesondere, wenn die Kündigung des Arbeitsplatzes droht, weil nicht mehr Auto gefahren werden kann. In so einem Fall kann gegen eine höhere Geldbuße – meist wird verdoppelt – von einem Fahrverbot abgesehen werden.
  • Wann gelten Tempolimits mit dem Zusatz "bei Nässe" oder Schneeflockensymbol? Die Straßenverkehrsordnung liefert keine Definition, der Bundesgerichtshof hat allerdings bereits 1977 entschieden, dass bei Nässe - im Gegensatz zu Feuchtigkeit - die Fahrbahn insgesamt mit einem Wasserfilm überzogen ist. Ein deutliches Zeichen für eine nasse Fahrbahn ist es zum Beispiel, wenn andere Fahrzeuge eine sichtbare Gischt aufwirbeln. Etwas anderes gilt bei dem Schild, das eine stilisierte Schneeflocke zusätzlich zur Geschwindigkeitsbegrenzung zeigt. Hier muss man das Limit auch dann einhalten, wenn es nicht schneit, da das Schild nur einen Hinweis auf den Grund des Tempolimits gibt.
  • Urteil: An Feiertagen darf schneller gefahren werden. Vor Schulen wird häufig für die Dauer der Unterrichtszeit ein besonders strenges Tempolimit verhängt. Nach Schulschluss darf dann wieder schneller gefahren werden – und auch an gesetzlichen Feiertagen, wie das Amtsgericht Wuppertal geurteilt hat (12 OWi-723 Js 1223/13-224/13).
  • Besonders empfehlenswert Wer geblitzt wurde und von der Polizei herausgewunken wird, sollte wenigstens versuchen, seine Emotionen unter Kontrolle zu halten: Beleidigungen im Straßenverkehr - zumal gegen Polizisten - können empfindlich teuer werden. Was Stinkefinger & Co. kosten, steht hier.
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Blitzmarathon 2016: Geblitzt - was tun bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung


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