Neue künstliche Drogen Legal Highs werden verboten

Berlin · Die Bundesregierung will die Verbreitung der als Legal Highs bekannten Drogen eindämmen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Gesetz gegen die Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe.

 Legal Highs in bunten Tütchen.

Legal Highs in bunten Tütchen.

Foto: dpa, cdt rho vfd

Bei den Legal Highs werden eigentlich verbotene Stoffe in ihrer chemischen Struktur so verändert, dass sie nicht mehr unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, mit dem Gesetz gebe die Regierung das klare Signal, dass es um "verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe" gehe. Mit dem weitreichenden Verbot werde "der Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und daran angepassten Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht" durchbrochen.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU) erklärte: "Jede Droge ist gefährlich. Das gilt gerade auch für die vielen aus ausländischen Drogenküchen auf den deutschen Markt gespülten so genannten Legal Highs." Die Produkte, die als Kräutermischungen oder Badesalze angeboten würden, gaukelten eine "vermeintliche Harmlosigkeit vor, die sie allerdings nicht haben".

Im vergangenen Jahr seien allein in Deutschland 39 Menschen nach dem Konsum von neuen psychoaktiven Stoffen ums Leben gekommen, erklärt Mortler.

(crwo/afp)
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