Parodie ist keine Entschuldigung

BGH weist Pudel im Streit mit Puma in die Schranken

Karlsruhe. In einer Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Markenschutz hat der Bundesgerichtshof die Eigentumsrechte von etablierten Markeninhabern gestärkt. Der I. Zivilsenat des Gerichts bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom März 2013, wonach ein Designer eine Parodie des Sportartikelherstellers Puma nicht als eigene Marke sichern darf. mehr

Urteil

BGH erschwert lesbischen Paaren die Stiefkindadoption

Für Frauen in lesbischen Beziehungen dürfte die Adoption eines Stiefkindes in Zukunft schwieriger werden. Denn der leibliche Vater des Kindes darf bei der Adoption in der Regel nicht einfach übergangen werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Vielmehr muss der Erzeuger die Gelegenheit bekommen, sich am Verfahren zu beteiligen (Az.: XII ZR 473/13). mehr

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