Konstruktionsmängel

Ikea ruft Kinderschutzgitter zurück

Ikea ruft Kinderschutzgitter zum Festklemmen wegen Konstruktionsmängeln zurück. Die untere Metallstange des Gitters "Patrull Klämma" sei eine mögliche Stolperfalle, teilte das Unternehmen mit. Außerdem könne das Gitter aus dem Rahmen rutschen. mehr

"Social Scoring"

Wohnort soll nicht mehr über Kreditwürdigkeit entscheiden

Wenn die Kreditwürdigkeit von Vornamen, Wohnorten oder gar den Kommentaren bei Facebook abhängig gemacht wird, ist das für den Chef der deutschen Verbraucherschutzministerkonferenz, Christian Meyer (Grüne), nicht mehr hinnehmbar. Deshalb will er diesem "Social Scoring" bei der nächsten Ministertagung am Mittwoch den Kampf ansagen. Von Jan Drebes und Gregor Mayntzmehr

Warnung vor Bisphenol A

NRW fordert Verbot von Gift in Plastikgeschirr

In vielen Lebensmittelverpackungen und Alltagsgegenständen steckt der gesundheitsschädliche Stoff Bisphenol A. Johannes Remmel (Grüne) will die Verwendung des Stoffes etwa in Lebensmittelverpackungen verbieten. Von Jan Drebesmehr

Versicherungen - Das sollten Sie wissen
Parodie ist keine Entschuldigung

BGH weist Pudel im Streit mit Puma in die Schranken

In einer Abwägung zwischen Kunstfreiheit und Markenschutz hat der Bundesgerichtshof die Eigentumsrechte von etablierten Markeninhabern gestärkt. Der I. Zivilsenat des Gerichts bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom März 2013, wonach ein Designer eine Parodie des Sportartikelherstellers Puma nicht als eigene Marke sichern darf. mehr

Urteil

BGH erschwert lesbischen Paaren die Stiefkindadoption

Für Frauen in lesbischen Beziehungen dürfte die Adoption eines Stiefkindes in Zukunft schwieriger werden. Denn der leibliche Vater des Kindes darf bei der Adoption in der Regel nicht einfach übergangen werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Vielmehr muss der Erzeuger die Gelegenheit bekommen, sich am Verfahren zu beteiligen (Az.: XII ZR 473/13). mehr