Wie soll die Bundeswehr mit ihren Veteranen umgehen? Lange haben Politik, Truppe und Verbände darüber diskutiert. Jetzt legen SPD, Grüne, FDP und Union dafür einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Veteranentages vor.
Von Holger Möhle
Abstimmung Europaparlament beschließt Reform der EU-Schuldenregeln
Nach monatelangen Verhandlungen hat das Europäische Parlament die Reform der Schuldenregeln für den Staatshaushalt der EU-Länder beschlossen. Es soll Staaten dazu zwingen, hohe Schulden schneller abzubauen. Es soll aber auch mehr Spielraum für hochverschuldete Länder geben.
Polarisierungen in Deutschland Die Macht der üblen Nachrede
Analyse · Selbst innerhalb des demokratischen Spektrums wollen viele Politiker nicht auf Unterstellungen und böse Absichten verzichten. Das vergiftet das politische Klima, wie etwa der Streit um die Kindergrundsicherung von Familienministerin Paus zeigt.
AgententätigkeitEU-Parlament suspendiert Krah-Mitarbeiter nach Spionage-Vorwurf
Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Politikers Maximilian Krah wegen Spionage für China hat das Europaparlament Konsequenzen gezogen.
Prozess um verbotenen Nazi-Spruch AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab
Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben. Nun hat der AfD-Politiker die Vorwürfe gegen ihn abgestritten. Er sei „völlig unschuldig“.
Nahostkonflikt Israel hat Satellitenfotos zufolge iranisches Abwehr-Radar erwischt
Israel habe nur mit Spielzeugen geschossen, lästert die iranische Führung seit Ende vergangener Woche. Doch jetzt zeigt sich: Was auch immer Israel eingesetzt hat - das System war ausgesprochen treffsicher.
Bilder Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Türkei
Fotos So vertritt Annalena Baerbock Deutschland beim G7-Treff auf Capri
Fotos Habeck sucht wegen Luftalarm Schutz in Kiewer Hotelkeller
Fotos Habeck in der Ukraine – Überraschungsbesuch mit dem Nachtzug
Fotos Annalena Baerbock zu Krisengesprächen in Israel
Video Das ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein. Eine Umfrage zeigt zudem: Sie wenden sich verstärkt der AfD zu.
Meinung Das Wahlrecht gehört sozusagen zur verfassungsrechtlichen Königsdisziplin. Nicht immer hilft der gesunde Menschenverstand, Änderungen zu verstehen. Wie bei der Ampel-Reform. Aber darum allein geht es nun mal nicht.
Von Hagen Strauß
In Deutschland müssen Tausende Patienten lange auf dringend benötigte Spenderorgane warten - darunter auch auf Nieren. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will nun die Regelung zur Nierenspende ändern, um den Mangel zu beheben.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die Polizei hat einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts für China festgenommen. Es handelt sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl Maximilian Krah, wie die Bundesanwaltschaft jetzt bestätigt hat.
Angesichts der wachsenden Spannungen durch den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas hat die New Yorker Columbia University die Lehre am Montag auf den Onlinebetrieb umgestellt.
Moderatorin Sandra Maischberger diskutiert in ihrer Talkshow zweimal pro Woche mit ausgewählten Gästen aus Politik und Gesellschaft über aktuelle Themen. Hier erfahren Sie stets, wer in der Sendung zu Gast ist.
Der israelische Vergeltungsangriff gegen den Iran Ende vergangener Woche hat Satellitenaufnahmen zufolge größere Schäden angerichtet als von der Regierung in Teheran eingeräumt. Und: Eine Untersuchungskommission sieht bislang keine Belege für eine Verwicklung von Mitarbeitern des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen in den Terrorismus. Alle News im Blog
1
Steinmeiers Döner-Diplomatie
2
Trump tut sich schwer mit Rolle als Angeklagter
3
Donald Trump, ein ganz normaler BürgerMeinung
4
Britisches Parlament genehmigt umstrittenen Abschiebedeal
5
Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage festgenommen
6
AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab
Die neuesten Karikaturen aus der Rheinischen Post
Analyse | Ein Jahr Kampf um die Ukraine Drei Szenarien für den Fortgang des Krieges
Ein Jahr Krieg in der Ukraine Putins Krieg – Chronik eines Scheiterns
Analyse | Archaische russische Brutalität im Krieg „Was in der Ukraine passiert, ist eine Orgie epischer, entgrenzter Gewalt“
Kriegszeuge mit Kamera Wie der ukrainische Fotograf Evgeniy Maloletka dem Leid ein Gesicht gibt
So leben ukrainische Schüler in NRW „Ich würde nicht zurückgehen, wenn meine Heimat russisch würde“
Meinung | Russlands Krieg in der Ukraine Menschen sind für Putin nur Material
Klinikchefin im umkämpften Cherson „Der Krieg hat uns zusammenwachsen lassen“
Wüst gegen Reform der Schuldenbremse „Jede Generation muss mit dem Geld auskommen, das sie selber in der Lage ist zu erwirtschaften“
NRW-Ministerpräsident Wüst will an der Schuldenbremse nicht rütteln. Das Gebot des sparsamen Wirtschaftens gelte für jede Generation.
-
-
Warum an Karneval auch für die Musik eigene Gesetze gelten
Meinung | Lizenz zum Schunkeln Warum an Karneval auch für die Musik eigene Gesetze gelten -
Darf man es sich in diesen Zeiten gemütlich machen?
Meinung | Rückzug an Weihnachten Darf man es sich in diesen Zeiten gemütlich machen? -
So tickt die Generation „Ich fühl’s nicht“
Analyse | Handeln aus dem Bauch heraus So tickt die Generation „Ich fühl’s nicht“
-
-
Leichtes Spiel für die Lauten
Meinung | Berliner Republik Leichtes Spiel für die Lauten -
Drei sind einer zu viel
Kolumne Berliner Republik Drei sind einer zu viel -
Demonstrationen für Klette - geht’s noch?
Meinung | Ehemalige RAF-Terroristin in Haft Demonstrationen für Klette - geht’s noch?
Neue US-Hilfen für Ukraine Europas Verantwortung für die Ukraine bleibt
Meinung · Die nun freigegebene US-Militärhilfe für die Ukraine ist ein enorm wichtiges Signal - für die ukrainischen Soldaten und für die gesamte Bevölkerung. Die europäischen Partner nimmt diese Entscheidung dennoch nicht aus der Pflicht. Vor allem dann nicht, wenn man es ernst meint, dass die Ukraine auch die Freiheit Europas verteidigt.
Von Jana Wolf
Prozessauftakt Reichsbürgernetzwerk ab Montag vor Gericht
Sie sollen geplant haben, die demokratische Ordnung in Deutschland zu stürzen und durch eine eigene Staatsform zu ersetzen. Ab Montag stehen nun 26 mutmaßliche Verschwörer vor Gericht.
Paket im Umfang von 61 Milliarden Dollar US-Repräsentantenhaus segnet neue Ukraine-Hilfen ab
Lange Zeit sah es so, als ob sich die Republikaner nicht zu neuen Ukraine-Hilfen durchringen können. Dabei sind die USA Kiews wichtigster Verbündeter. Nun gibt es gute Nachrichten für Selenskyj.
Suchtgefahr EU-Kommission leitet Verfahren gegen Online-Plattform Tiktok ein
Die EU-Kommission geht erneut gegen den chinesischen Konzern Tiktok vor. Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern mit der App TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. Es drohen empfindliche Strafen.
