Die Mittwochs-Sauna-Gruppe fühlt sich hier sichtlich wohl. Die Herren sind für den Erhalt des Hünxer Hallenbads. Foto: Martin Büttner
Hünxe: Bad-Sanierung nur mit Darlehen
Hünxe (RP). Mit einem Zuschuss von 2,3 Millionen Euro könnten die Schwimmfreunde das Hünxer Hallenbad sanieren. Die Gemeinde müsste dafür ein Darlehen aufnehmen. Die Finanzaufsicht stimmt zu unter der Voraussetzung, dass es Hünxe bis spätestens 2022 gelingt, den Haushalt auszugleichen.
Es gibt zwei Finanzierungsmodelle, doch nur eine mögliche Lösung. Die wird die Verwaltung heute im Haupt- und Finanzausschuss erläutern. Das erste Modell ist nicht umsetzbar. Es sähe vor, dass die Gemeinde den Schwimmfreunden 2,3 Millionen Euro Zuschuss zahlt, ohne dass sich der Verein zu einer konkreten Gegenleistung verpflichtet. Dabei würde es sich um eine freiwillige Leistung handeln, die bei einem nicht genehmigten Haushalt nicht zulässig ist.
25 Jahre lang betreiben
Das zweite Modell sieht vor, dass sich die Schwimmfreunde vertraglich gegenüber der Gemeinde Hünxe verpflichten, das Hallenbad zu sanieren, es 25 Jahre lang zu betreiben und auch Nichtmitgliedern gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen.
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Jahresabschlüsse
Der Rat Hünxe hatte die Verwaltung im November damit beauftragt, einen Fragenkatalog zur Sanierung des Hallenbades zu beantworten. Dabei ging es auch um die Jahresabschlüsse. 2009 verringerten sich die Verluste von 2,75 auf 2,426 Millionen; 2010 von 5,7 auf 0,821 Millionen, 2011 von 5,144 auf 2,858 Millionen Euro.
Als Gegenleistung zahlt die Gemeinde einen Investitionszuschuss von 2,3 Millionen Euro. Dies macht die Aufnahme eines Darlehens nötig. Der Haushalt würde jährlich mit der Abschreibung auf die Investition und den Zinsen für das Darlehen belastet. Hinzu käme der jährliche Betriebskostenzuschuss an die Schwimmfreunde von 95 000 Euro. In der Summe bedeutete das eine Mehrbelastung von jährlich etwa 279 000 Euro.
Voraussetzung für die Umsetzung des Modells: Die Finanzaufsicht genehmigt die Aufnahme des Darlehens. Die Hünxer Verwaltung hat in Gesprächen mit der Aufsicht deutlich gemacht, dass die Bezirksregierung Düsseldorf das Angebot von Schulschwimmen in Hünxe erwartet. Punkten konnte die Gemeinde mit einem kräftigen Zurückfahren der Gesamtverluste. Die verringern sich von 2009 bis 2011 von insgesamt 13,594 Millionen Euro auf voraussichtlich 6,105 Millionen Euro.
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Die neuen Zahlen hat die Finanzaufsicht "positiv zur Kenntnis genommen", heißt es in der Verwaltungsvorlage für die heutige Ausschuss-Sitzung. Allerdings sei der Haushalt damit nach wie vor nicht ausgeglichen. Zum teilweisen Ausgleich der Verluste musste die Rücklage bereits vollständig eingesetzt werden. Für das verbleibende Minus und zu erwartende Defizite aus den kommenden Jahren stünde kein Geld mehr zur Verfügung. Fazit: "Die Haushaltssituation der Gemeinde Hünxe wird sich dadurch noch weiter verschärfen."
Finanzplanung 2012 entscheidet
Ob die Finanzaufsicht das Darlehen zur Finanzierung des Zuschusses an die Schwimmfreunde Hünxe genehmigt, ist von der Finanzplanung von 2012 und der darauffolgenden Jahre abhängig. Erst wenn die Planung 2012 sowie das eingeforderte Haushaltssicherungskonzept ergeben, dass Hünxe innerhalb von maximal zehn Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann, gibt es grünes Licht. Für die Gemeinde bedeutet dies: Sie muss nun ihre Hausaufgaben machen. Bis die nicht auf dem Tisch liegen, verzögert sich die Sanierung des Hallenbades.
Die Konsequenzen werden Politik und Verwaltung am Donnerstag diskutieren müssen: Haupt- und Finanzausschuss Hünxe Donnerstag, Beginn 17 Uhr, Rathaus
Quelle: RP
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