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Dinslaken/Voerde/Hünxe: Clement und die SPD-Basis
Dinslaken/Voerde/Hünxe (RPO). Einst war er ihr Superminister, jetzt ist Wolfgang Clement aus der SPD ausgetreten. Die Basis der SPD reagiert unterschiedlich. Mit Gleichmut, mit Bedauern, aber auch mit Wut über den ehemaligen Genossen.
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Klar, Wolfgang Clement sei ein schwieriger Genosse und man frage sich schon manchmal, ob er nicht aus einer anderen Zeit sei, dennoch fragt sich Margarete Humpert, SPD-Finanzpolitikerin und stellvertretende Bürgermeisterin in Dinslaken, ob der Austritt von Wolfgang Clement nicht zu verhindern gewesen sei. Sie findet, dass die Vorsitzende der Landespartei, Hannelore Kraft, verhindern hätte sollen, dass es überhaupt zu dem Parteiverfahren gekommen ist.
Auch Bernd Rohde findet es „problematisch“, wie das Verfahren gehandhabt wurde. Natürlich sei Clement ein Starrkopf und seine Äußerungen vor der Hessen-Wahl seien ungeschickt gewesen, findet der der frühere SPD-Stadtverbandsvorsitzende, die Frage sei allerdings, ob so etwas zu einem Parteiausschlussverfahren führen müsse. „Ich bin dafür, Probleme auszudiskutieren. Parteiausschlussverfahren haben immer das Geschmäckle, dass damit eine kritische Meinung unterdrückt werden soll“, sagte Rohde.
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Müntefering kommt
Die Sozialdemokraten in Oberhausen und Dinslaken haben Gelegenheit, vom Parteichef höchst persönlich seine Einschätzung der Lage nach dem Clement-Rücktritt zu hören. Am Freitag kommt Franz Müntefering als Gast zur Wahlkreisversammlung, die Michael Groschek zum Bundestagskandidaten wählen soll.
Überrascht zeigte sich Helmut Eisermann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Nord und im Bergbau beschäftigt. „Das ist ein schwerer Verlust. Die SPD verliert insbesondere einen fähigen Energiepolitiker mit Weitsicht“, kommentierte Eisermann die Nachricht vom Austritt Clements. Den Beschluss der Bundesschiedskommission, Clement eine Rüge zu erteilen, hält er allerdings für berechtigt. Clement hätte das wegstecken sollen.“
Kein Bedauern, keine Trauer wegen Wolfgang Clements Parteiaustritt verspüren drei Voerder SPD-Mitglieder. „Es ist schade um jeden, der die Partei verlässt“, sagen Wolfgang Scholten, Achim Gregorius und Florian Dohmen einstimmig. „Dass er jetzt austritt, kann ich nicht nachvollziehen“, sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Achim Gregorius.
Die öffentliche Rüge durch die Bundesschiedskommission – ein Grund für Clement, der Partei den Rücken zu kehren – hält Gregorius für verdient. „Man muss sich auch mal zurückhalten können“, sagt vorderes SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Scholten über Clements Handeln. Bürgermeisterkandidat Florian Dohmen spricht von „Überempfindlichkeiten“ und hält fest: „Durch sein Verhalten hat sich Wolfgang Clement innerhalb der Partei unbeliebt gemacht.“
Dohmen geht davon aus, dass sich der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident offenbar in der SPD nicht mehr wohlgefühlt habe. Dass Clements Parteiaustritt der SPD im Wahlkampf schaden könnte, glaubt keiner der drei Voerder Sozialdemokraten. „Ein Rauswurf hätte uns geschadet“, so Achim Gregorius. „Aber Wolfgang Clement ist nicht rausgemobbt worden.“
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Stephan Barske, stellvertretender Fraktionschef der SPD Hünxe hat Clements Parteiaustritt überrascht. „Ich bedauere seine Entscheidung. Clement ist einer der führenden Köpfe der SPD gewesen. Er hat große Verdienste für die Partei errungen.“ Barske fürchtet, dass der Austritt des 68-Jährigen der SPD insgesamt schaden wird.
In den zurückliegenden Monaten habe es wegen personeller Entscheidungen ohnehin schon viel zuviel Unruhe in der Partei gegeben. Die SPD pflege die Streitkultur. Das sei immer so gewesen. Da müsse man sich auch mal einem Machtwort beugen können. Stattdessen werfe Clement das Handtuch. Für Barske ist das nicht nachvollziehbar.
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Marion Hülser, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Hünxe, hält Clements Parteiaustritt für „unwürdig, armselig und grotesk“. Ökologische und ökonomische Ziele unter einen Hut zu bringen sei auch in der SPD kein Ding der Unmöglichkeit. Bei Clement könne sie jedoch selbst den kleinsten gemeinsamen sozialdemokratischen Nenner nicht mehr sehen. Seit er in der freien Wirtschaft tätig sei, verfolge er eigene, persönliche Ziele.
Hülser ärgert Clements Parteiaustritt nicht nur, weil er der SPD schade. „Ein solches Verhalten führt bei den Bürgern zum Vertrauensverlust in die gesamte Politik. Wir hätten Clement schon viel früher einen Tritt geben sollen.“
Quelle: RP
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