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Dinslaken: Die Grünen in Dinslaken sind sich gar nicht grün
Dinslaken (RPO). Die Situation ist einigermaßen verwirrend. Sechs Grüne sind in den Rat gewählt worden. Drei von ihnen – Helga Franzkowiak, Leonhard Trenz und Rüdiger Schulte-Braucks – mochten sich vom Fraktionsvorstand nicht in ein Bündnis mit der SPD zwängen lassen und haben die Fraktion in der Zwischenzeit verlassen. Sie sind allerdings weiter in der Partei und nehmen für sich in Anspruch grüne Politik zu machen. Das sorgt für Streit. Und der wird nicht gerade mit Samthandschuhen ausgetragen. So kursierte gestern innerhalb der Partei eine E-Mail, die Fraktionsgeschäftsführer Michael Schnitker nach einer offenbar turbulenten Mitgliederversammlung am Dienstagabend auf den Weg gebracht hat.
Der Hintergrund: Nach Informationen der Rheinischen Post wollte ein Teil der Versammlung, dass die Tagesordnung, die, wie üblich, den Punkt "Bericht der Fraktion" enthielt, erweitert wird. Auch die drei aus der Fraktion ausgetretenen Grünen sollten über ihre Arbeit im Rat berichten. Diese Erweiterung der Tagesordnung wurde von einer knappen Mehrheit der Versammlung abgelehnt. Für weitere Aufregung sorgte die Aufforderung aus der Versammlung in Richtung Fraktionsspitze, für den Schlamassel, in dem sich Dinslakens Grüne befinden, die Verantwortung zu übernehmen und die Konsequenzen zu ziehen.
Das ließ Schnitker nicht ruhen, und er brachte seine Rundmail auf den Weg, in der er den drei aus der Fraktion ausgeschiedenen Grünen "ein großes Defizit an sozialer Kompetenz" vorwarf. Angehängt hatte er den bereits vorher einmal veröffentlichten und von 15 Dinslakener Grünen unterschrieben Appell an Franzkowiak, Trenz und Schulte-Braucks, ihr Ratsmandat zurückzugeben. Diese drei mochten die Mail Schnitkers gestern nicht kommentieren, weil sie sich nicht, so Helga Franzkowiak, "auf ein derartiges Diskussionsniveau herunterziehen lassen wollen".
Für Grünen-Fraktionschefin Birgit Emmerich ist das Ganze inzwischen "eine Farce", angezettelt von denen, "die schon meine Bürgermeisterkandidatur verhindern wollten und jetzt jede Gelegenheit nutzen, für Unruhe zu sorgen". Sie werde sich in ihrer Arbeit nicht beirren lassen und sieht sich "mit den meisten anderen Grünen" darin einig, dass die drei aus der Fraktion Ausgeschiedenen ihr Ratsmandat zurückgeben sollten. Dass der Appell nur von 15 Grünen unterschrieben wurde, wo die Grünen in Dinslaken doch knapp 50 Mitglieder haben, erklärte Emmerich damit, dass "dies damals eine kurzfristige Aktion war." In der kurzen Zeit seien einfach nicht mehr Parteimitglieder erreichbar gewesen. Falls notwendig, werde sie aber deutlich mehr Unterschriften beibringen können.
Im Übrigen hätten Franzkowiak, Trenz und Schulte-Braucks während der Mitgliederversammlung jede Gelegenheit gehabt, sich zu Wort zu melden. Die Versammlung habe es lediglich abgelehnt, daraus einen eigenen Tagesordnungspunkt zu machen.
Quelle: RP
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