Dinslaken: Die Koalition wird halten
VON HEINZ SCHILD UND RALF SCHREINER - zuletzt aktualisiert: 27.05.2008Dinslaken (RPO). Gesine Schwan oder Horst Köhler? Die hiesigen Kommunalpolitiker stehen zum jeweiligen Kandidaten ihrer Partei für die Bundespräsidenten-Wahl. Mehrheitlich glauben sie nicht an einen Bruch der Koalition.
Für schlechten politischen Stil hält der Dinslakener CDU-Fraktionschef Heinz Wansing die Nominierung Gesine Schwans für die Bundespräsidenten-Wahl. „Wir haben in Horst Köhler einen qualifizierten und auch im Volke beliebten Bundespräsidenten, der das Land gut repräsentiert. Auf den können wir gemeinsam stolz sein.“
Dass die SPD ohne Not eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt, hält Wansing für überflüssig und falsch. Auf die Arbeit der Koalition wird das seiner Ansicht nach keine gravierenden Auswirkungen haben. Derlei politische Scharmützel sei Berlin gewohnt. „Die raufen sich wieder zusammen“, sagt Wansing. Das Regierungsbündnis wird halten. Auch, wenn die Politik-Wissenschaftlerin Köhler schlagen sollte. Rein rechnerisch sei dies denkbar. Wenn die CSU bei Landtagswahl in Bayern Federn lassen sollte, könnte es für Köhler eng werden.
Bundespräsident
Der Bundespräsident ist der erste Mann im Staate. Er repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland nach innen und nach außen. Horst Köhler ist der neunte Bundespräsident. Am 23. Mai 2004 wurde er von der Bundesversammlung mit der absoluten Mehrheit gewählt. Er kandidiert erneut für die Wahl im nächsten Jahr.
Sabine Weiss, die gestern mit der Familie ihren 50. Geburtstag feierte, erreichte die Nachricht von der offiziellen Nominierung Schwans auf dem Drachenfels. „Ich finde das nicht in Ordnung. Horst Köhler hat bisher einen super Job gemacht“, sagt Dinslakens Bürgermeisterin. „Das müsste auch die SPD anerkennen können.“ Die Koalition werde die Entscheidung nicht belasten. Die Diskussion darum sei Wahlkampfgetöse.
Waltraud Schilling, stellvertretende Bürgermeisterin und SPD-Ratsfrau in Hünxe, lobt Horst Köhler für seine gute Arbeit. Sie ist zugleich überzeugt, dass auch Gesine Schwan eine gute Bundespräsidentin wäre. „Wenn die SPD eine gute Kandidatin hat, warum soll sie die nicht aufstellen?“ fragt Schilling. Zudem könnte erstmals eine Frau in dieses hohe Amt gewählt werden. Das freut die Hünxerin. „Schwan hat eine Chance“, ist sich Schilling sicher. Dass es deshalb in der Koalition ein wenig knirscht, sei nicht weiter schlimm.
„Eine gute Entscheidung und eine exzellente Kandidatin“, kommentiert Dr. Michael Heidinger, Dinslakener Fraktionschef der Sozialdemokraten und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks, die Nominierung von Gesine Schwan. „Wir haben eine Bundeskanzlerin und die Zeit ist reif, eine Frau als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin aufzustellen“, sagt Heidinger, der allerdings nicht glaubt, dass es wegen dieser Personalie zu einem Bruch der Regierungskoaltion in Berlin kommen wird. Zudem sei die Frage der Kandidatenaufstellung nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages gewesen. Die SPD werde weiterhin ihre Arbeit machen, gleiches erwartet Heidinger vom Koalitionspartner CDU/CSU.
Die Nominierung der Hochschullehrerin Gesine Schwan bewertet die frühere Voerder CDU-Landtagsabgeordnete Gisela Hinnemann als ein fatale Entwicklung, da die SPD zur Durchsetzung ihrer Kandidatin auf die Stimmen der Linken angewiesen sei. Und damit würden die Sozialdemokraten den Bruch der Koalition in Kauf nehmen und die bisherige gute Zusammenarbeit aufkündigen, meint die Christdemokratin verärgert. Persönlich gefällt ihr die Kandidatin Gesine Schwan. Vom Prinzip sei es auch nicht verkehrt, wenn eine Frau zur Bundespräsidentin gewählt würde. „Aber nicht jetzt“ – schränkt Gisela Hinnemann ein, die sich für Horst Köhler ausspricht.
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