Voerde Mehr Demokratie: umständlicher Bürgerentscheid
Voerde · Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Voerde gestaltet sich eher umständlich. Das meint man zumindest bei der Initiative "Mehr Demokratie". Der Verein kritisiert, dass die Stimmabgabe zur Umbenennung der Hindenburgstraße nur auf dem Briefweg möglich ist und die Wähler die Abstimmungsunterlagen erst beantragen müssen.
"Wenn man schon auf die Urnenabstimmung verzichtet, sollte die Zusendung der Stimmzettel zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung selbstverständlich sein", sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. "Ein bürgerfreundliches Abstimmungsverfahren ist schon deshalb wichtig, weil das Bürgerbegehren nur als erfolgreich gilt, wenn mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten gegen die Umbenennung der Hindenburgstraße in Willy-Brandt-Straße stimmen. Dieses Quorum ist in der Vergangenheit nach Angaben von "Mehr Demokratie" bei 57 Prozent aller Bürgerentscheide in Städten von der Größe Voerdes nicht erreicht worden. "Andere Städte haben mit der automatischen Zusendung aller Abstimmungsunterlagen gute Erfahrungen gemacht", weiß Trennheuser. In Schermbeck nahmen im Jahre 2006 beispielsweise 46,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Generell befürwortet man beim Verein "Mehr Demokratie" aber die Konzentration der Abstimmung auf einen Tag. "Dabei sollte es auch immer die Möglichkeit zur Urnenabstimmung für alle die geben, die bei der Briefabstimmung Manipulationen befürchten", so Alexander Trennheuser.
