Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Dinslaken: Politik sauer auf Verwaltung
Dinslaken (RPO). Dass die RAG die Lohberger Fördertürme abreißen und in die Türkei verkaufen will, erhitzt weiter die Gemüter. Diesmal die der Mitglieder des Finanzausschusses. Der beschäftigte sich zudem gestern mit den Gebühren, die die Dinslakener 2009 zahlen sollen.
Info
Kreisumlage
Die Pläne des Kreises im kommenden Jahr die Umlage, die er von den Kommunen kassiert, anzuheben – Dinslaken müsste eine halbe Million Euro mehr zahlen – findet Kämmerer Jörg Dehm nicht gerechtfertigt. Auch der Kreis habe 2008 eine sehr gute Einnahmesituation gehabt. Die Umlage müsse 2009 stabil bleiben.
Was den Ausschuss gestern in Rage brachte, war nicht einmal so sehr der geplante Verkauf der Fördertürme, sondern, wie es SPD-Fraktionschef Dr. Michael Heidinger formulierte, „dass die Politik in einer derartigen Frage wieder einmal nicht rechtzeitig eingebunden worden ist und von der Angelegenheit aus der Presse erfährt“. Und Renate Seidel (CDU), die als Vorsitzende des Kulturausschusses die Bedeutung der denkmalgeschützten Fördertürme für die Geschichte der Stadt betonte, setzte dem noch einen drauf: „Das ist ein Skandal.“ Spätestens da versuchte Kämmerer Jörg Dehm vom Verwaltungstisch aus auf die Emotionsbremse zu treten. „Die Stadt hat nie zu erkennen gegeben, dass sie einem Verkauf zustimmen würde“, machte er klar. Ansonsten sei er allerdings nicht sehr im Thema. Nähere Informationen würden sicherlich in demnächst tagenden Ausschüssen Bürgermeisterin Sabine Weiss und Baudezernent Klaus Haverkämper geben können.
Abfallgebühren
Zuvor hatte sich der Finanzausschuss ohne größere Gefühlsausbrüche mit den Gebühren beschäftigt, die die Dinslakener im kommenden Jahr zahlen müssen. Große Erhöhungen werden sie nicht verkraften müssen. Im Gegenteil: Die Abfallgebühren etwa sinken, wenn auch nicht in großem Umfang. Die 80-Liter-Tonne kostet bei 14-tägiger Leerung 163,90 Euro jährlich (in diesem Jahr waren es 167,17 Euro). Bei wöchentlicher Leerung werden 327,81 Euro (2008: 334,35 Euro) fällig. Das 120-Liter-Gefäß kostet je nach Leerungsintervall 245,86 oder 491,71 Euro (250,76 und 501,52 Euro), das 240-Liter-Gefäß 491,71 oder 983,43 Euro (501,52 und 1003,04 Euro) und der 1100-Liter-Container 2253,69 oder 4507,38 Euro (2298,63 oder 4597,26 Euro).
Noch nicht entschieden hat der Ausschuss über die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Niedrigwassergebühr von 64 auf 61 Cent je Kubikmeter zu senken. Damit wäre aber die gesamte Rücklage von rund 500 000 Euro aufgebraucht, mit der Folge dass die Gebühr 2010 dann auf 71 Cent gestiegen wäre. Heinz Brücker von der Unabhängigen Bürgervertretung erinnerte dagegen an die bisher übliche Praxis, die Rücklage auf mehrere Jahre zu verteilen, um so größere Gebührensprünge zu verhindern. Die Verwaltung will nun bis zum Hauptausschuss durchrechnen, wie sich ein solches Vorgehen auf die Gebühren für die kommenden zwei Jahre auswirken würde.
Bestattungsgebühren
Bei den Bestattungsgebühren soll sich für die Dinslakener im nächsten jahr nichts ändern. Die Straßenreinigungsgebühren werden leicht sinken.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
MEHR
Bilder aus Dinslaken
