Hünxe: SPD fühlt Kandidaten auf den Zahn
VON RALF SCHREINER - zuletzt aktualisiert: 24.03.2009Hünxe (RPO). Einen eigenen Bürgermeisterkandidaten schickt die Hünxer SPD bei der Kommunalwahl nicht ins Rennen. Ob sie den parteilosen Amtsinhaber Hermann Hansen unterstützt oder die Grüne Kandidatin Heike Kohlhase, entscheiden die Genossen am 7. April in einer Mitgliederversammlung.
Bürgerbüro der SPD
Das kürzlich von der SPD an der Dorstener Straße 8 eröffnete Bürgerbüro soll Anlaufstelle für alle Bürger sein, die Fragen zur Kommunalpolitik haben. Die stellvertretende Bürgermeisterin Waltraud Schilling ist dort jeweils dienstags von 16.30 bis 19.30 Uhr und donnerstags von 8 bis 11 Uhr anzutreffen.
Beide Kandidaten will die SPD in die Drevenacker Gaststätte "Zum Trotzenberg" einladen. Beide sollen dort die Möglichkeit haben, mit ihrem politischen Programm Überzeugungsarbeit zu leisten.
"Und beiden werden wir auf den Zahn fühlen", sagte Stephan Barske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender gestern im Pressegespräch. "Vielleicht auch tiefer, bis auf die Wurzel." Das Ziel für die Kommunalwahl formulierte Barske so: "Wir wollen stärkste Fraktion werden."
Die SPD Hünxe hält den Haushaltsentwurf der Gemeinde für nicht beratungsfähig. Die Eröffnungsbilanz fehle, die Erläuterungen seien unzureichend. Die Genossen hoffen auf Nachbesserung seitens der Verwaltung bis Juni. Die Ausgaben würden die Einnahmen übersteigen, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Methling. Bei einem Defizit von rund 1,8 Millionen Euro müsse die Gemeinde mit Hilfe von Vermögensanteilen ausgleichen.Eine Dauerlösung sei dies nicht. Irgendwann sei das Vermögen aufgebraucht und ein neues Haushaltssicherungskonzept drohe.
"Zitadelle" als Chance für Hünxe
Auch ohne Etatberatungen hatten die Genossen während ihrer Klausurtagung genügend Themen zu erörtern. Die Erweiterung der Halde Lohberg-Nord mit der Landmarke "Zitadelle" zählte dazu. Die SPD sieht in dem Projekt eine Chance für Hünxe. Den Bereich zwischen Halde und Tenderingsseen zu einem Naherholungsgebiet zu entwickeln, fordert die SPD seit Jahren. Dass Bürger und Politik in die Planungen eingebunden werden, sei selbstverständlich. Noch aber fehlten Sachinformationen, deshalb habe sich die SPD bislang nicht zu dem Kulturhauptstadt-Projekt geäußert. Auf Mutmaßungen und populistisches "Deponie"-Gerede, wie es die Liberalen von sich gegeben hätten, wolle sie auch in Zukunft verzichten.
Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II wollen die Genossen überwiegend in Energiesparprojekte in öffentlichen Gebäuden investieren. Die Nutzung von Solarenergie und Erdwärme müsse, wo immer möglich, vorangetrieben werden. Hünxe brauche ein Solarkataster, das die Bürger im Internet einsehen können, um mit einem Klick zu ermitteln, ob ihr Dach sich für das Anbringen einer Solaranlage eigne und wo Fördermittel zu beantragen seien.
Mehr Gewerbeflächen für mittelständische Betriebe im Hünxer Ortskern, lautet eine weitere Forderung der Hünxer SPD. Möglichkeiten sieht die Fraktion im Bannemer Feld.
Kulturführer
Rund 27 000 Euro soll die Gemeinde Hünxe aus dem Kulturhauptstadttopf der Ruhr.2010 GmbH für lokale Projekte erhalten. Vorschlag der SPD: Auflage eines Kulturführers mit Erläuterungen zu Bauwerken von besonderem historischen und kulturellen Interesse. Auch über eine ständige Beteiligung der Gemeinde Hünxe am "Tag des offenen Denkmals" sei nachzudenken.
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