Dinslaken Straßen frei für Radler: ASG entfernt Schilder
Dinslaken · Nach Jahren wird in Wesel die gesetzlich vorgeschriebene Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht umgesetzt. Kritiker sehen Probleme.
Wer von der Geschichte zum ersten Mal hört, kann nur ungläubig den Kopf schütteln: Da wurden vor Jahren in Wesel flächendeckend (mit Hilfe von Fördermitteln) Radwege gebaut und entsprechend beschildert — mit blauen, runden Verkehrsschildern mit Fahrrad- und Fußgänger-Symbolen. Und nun, da die Benutzungspflicht aufgehoben ist, werden fast überall im Stadtgebiet die besagten Schilder vom ASG wieder abmontiert. Die Ersten sind gestern Vormittag in Schepersfeld an der Kreuzung Schepersweg/Am Schepersfeld verschwunden.
Teamleiter Helmut Kluthe vom Ordnungsamt erklärte beim Ortstermin im Detail, welche Auswirkungen die Aktion hat, an welchen Stellen es nun — nicht zuletzt auch für Fußgänger — gefährlich werden könnte, an welchen Straßen die Radwegschilder aus Sicherheitsgründen bleiben und wie es zu dem Durcheinander überhaupt gekommen ist.
Irgendwann in den 90er Jahren mussten nach einer Änderung der Straßenverkehrsordnung alle Radwege beschildert werden, die Radwegebenutzungspflicht eingeführt. 1997 wurde die Straßenverkehrsordnung modifiziert und die Benutzungspflicht wieder abgeschafft. "Unser Problem war allerdings, dass die Radwege ja vom Land gefördert und damit zweckgebunden waren. Wir hätten bei der Aufhebung der Benutzungspflicht die Mittel zurückzahlen müssen." Eine Zwickmühle. Auch der, wie Kluthe betont, "berechtigte Protest des ADFC", änderte lange Zeit nichts. Auch nicht ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das Ende 2010 die Benutzungspflicht für Radwege aufgehoben hatte. Erst als das Land NRW im Sommer 2011 signalisierte, dass die Fördergelder von den Kommunen nicht zurückverlangt werden, wenn das geltende Recht umgesetzt wird, wurde man im Weseler Rathaus aktiv. Und so entschied die Politik Ende 2012, dass die Benutzungspflicht der Radwege in diesem Jahr aufgehoben werden soll.
StraßeN Im ersten Schritt werden die Radwege-Schilder an folgenden Straßen demontiert: Aaper Weg (Obrighoven), Ackerstraße (Feldmark), Blankenburg-/Grünstraße (Innenstadt/Feldmark), Clarenbachstraße/An de Tent (Fusternberg), Feldstraße/Rudolf-Diesel-Straße (Obrighoven), Pastor-Bölitz-Straße/Fischertorstraße/Rheinpromenade (Innenstadt), Friedenstraße (Fusternberg/Schepersfeld), Hamminkelner Landstraße (Feldmark/Blumenkamp), Mühlenfeldstraße (Bislich) sowie Pastor-van-der-Giet-Straße/Mölderplatz (Innenstadt).
bleiben Nach wie vor sind Radler verpflichtet, die Radwege an den Ringstraßen (unter anderem Herzogen-, Kurfürsten- und Kaiserring) und Bundesstraßen zu benutzen. "Dort ist die Situation einfach zu gefährlich. Deshalb greift dort auch eine Ausnahmeregelung", sagt Helmut Kluthe.
gefährdet Die Neureglung führt zwar dazu, dass Radfahrer nun wählen können, ob sie auf der Straße oder auf den Radwegen fahren wollen. Das Problem ist aber: Fußgänger werden wegen der fehlenden Schilder die Radwege ganz selbstverständlich nutzen. Kritiker befürchten steigende Unfallzahlen. Weil Kluthe beispielsweise Probleme auf dem Beidrichtungsradweg in Blumenkamp sieht, soll dort ein Schild angebracht werden: "Fußweg, Radfahrer frei".
Situation Seit Jahren schon beklagt der ADFC in Wesel die für den Laien kaum nachvollziehbare Wegeregelung im Bereich Fischertorstraße/Rheinpromenade. Dank der Neureglung dürften die Probleme dort in Zukunft der Vergangenheit angehören, ist Teamleiter Kluthe überzeugt.
