Arbeitslosigkeit mach unglücklich und krank - und senkt die Lebenserwartung. Foto: ddp, ddp
Duisburg: ARGE gibt zu wenig aus
Duisburg (RPO). Rund 58 Millionen Euro hätte die ARGE im vorigen Jahr dafür ausgeben müssen, ihre Klienten (28 000 im Januar) in Arbeit zu bringen. Doch 17 Millionen sind im Topf geblieben.
Keine zwei Monate ist es her, dass die SPD-Spitze die ARGE scharf angegriffen hat, weil wieder Millionenbeträge nicht für die Vermittlung von Arbeitslosen in Arbeit ausgeben worden seien. Damals war von acht Millionen Euro die Rede. ARGE-Chef Peter Scheffer, der noch im November diesen Betrag weder dementierte, noch von einer höheren Summe sprach, wird nun der Trägergemeinschaft beichten müssen, dass es 17 Millionen Euro sind, die am Jahresende in der ARGE-Kasse lagen. Davon entfallen etwa zehn Millionen auf den Bereich Integration in den Arbeitsmarkt.
Josef Wörmann, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion erklärte gestern auf RP-Anfrage: „Das ist erschreckend. Die Geschäftsführung wird uns das erklären müssen.“ Und auch Oberbürgermeister Adolf Sauerland, Vorsitzender der Trägergemeinschaft, ist wenig begeistert. Die kommunalen Mitglieder der Gemeinschaft würden sich in der kommenden Woche zusammensetzen und wohl eine kritische Analyse fordern.
Info
700 Mitarbeiter
Von ARGE-Geschäftsführer Peter Scheffler war gestern keine Stellungnahme zu erhalten. Sein persönlicher Referent Jörg Frost erklärte gestern auf Anfrage der RP, erst wolle Scheffler den Mitgliedern der Trägergemeinschaft in der nächsten Sitzung den Sachverhalt detailliert erläutern. Die aktuelle Ergebnisrechnung und der Wirtschaftsplan der ARGE sollen dabei die Grundlage sein. Die ARGE hat in Duisburg zurzeit rund 700 Mitarbeiter.
Sauerland wie Wörmann hatten sich noch im November schützend vor die ARGE gestellt und erklärt, wo die besonderen Probleme beim „Geldausgeben“ liegen. Die ARGE finanziert Maßnahmen, die von so genannten Bildungsträgern wie AWO, kirchliche Institutionen und Unternehmen angemeldet werden. Die Träger teilen mit, wie viele Arbeitslose an der Maßnahme teilnehmen und bekommen dann dafür das Geld. Doch nicht alle Arbeitslosen, die sich anmelden, erscheinen dann auch. Oder sie brechen sie nach kurzer Zeit wieder ab, obwohl ihnen droht, dass ihnen dann die Sozialleistungen gekürzt werden. Der Bildungsträger muss entsprechend das Geld an die ARGE zurückgeben.
Der OB war überrascht
„In allen westdeutschen Kommunen passiert das“, so Sauerland. „Für mich liegt das eigentliche Probleme im System“, so Sauerland. Die Gelder könnten und dürften nicht so flexibel eingesetzt werden, wie es in der Realität erforderlich sei. Der OB verhehlt allerdings nicht, von der Höhe der jetzt nicht ausgegebenen Mittel überrascht worden zu sein.
Insgesamt hätte die ARGE im vorigen Jahr Maßnahmen mit einem Volumen von 58 Millionen Euro umsetzen. In 2005 war der Betrag mit 54 Millionen Euro nur unwesentlich niedriger gewesen. Damals hatte die ARGE zum Entsetzen der Kommunalpolitik, die von einem Skandal sprach, 34 Millionen Euro zurücküberwiesen.
Quelle: RP
Anzeige:
Aus der Nachbarschaft
MEHR
Bilder aus Duisburg
